Zum Hauptinhalt springen

Zürichs Gemeinderat macht eine Pause

Weniger Vorstösse, Redner und Redezeit: Das Gemeindeparlament der Stadt Zürich ist effizienter geworden. Während früher uralte Vorstösse die Parlamentarier beschäftigten, behandeln sie heute aktuelle Themen.

Das Parlament ist effizient: Der Zürcher Gemeinderat, hier bei der Budgedebatte Mitte Dezember 2014. Foto: Walter Bieri (Keystone)
Das Parlament ist effizient: Der Zürcher Gemeinderat, hier bei der Budgedebatte Mitte Dezember 2014. Foto: Walter Bieri (Keystone)

Vor fünf Jahren wäre das undenkbar gewesen: Zum zweiten Mal innert kürzester Zeit lässt der Gemeinderat am 1. April eine Sitzung ausfallen. Nicht etwa aus Faulheit. Im Rat mangelt es an genügend behandlungsreifen Geschäften, um eine ganze Sitzung zu füllen.

Vor einigen Jahren war das Parlament noch arg im Rückstand. Zugespitzt formuliert, beschäftigten sich die Räte ­damals vor allem mit der Vergangenheit. Vier Jahre alte Vorstösse waren keine Seltenheit. «Es kam vor, dass Personen bereits aus dem Rat ausgeschieden waren, als ihr Vorstoss an die Reihe kam», sagt Andreas Ammann, Leiter der Parlamentsdienste. So blieben etwa am Ende des Amtsjahres 2009/10 ganze 443 Geschäfte unerledigt. Heute sind 111 pendent, also nur noch ein Viertel davon. Viele sind aus verschiedenen Gründen noch nicht reif für den Rat. Und 28 der 111 Pendenzen sind zudem schriftliche Anfragen, die der Rat nicht behandelt.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.