Selbstdiagnose: Wohlstandsverwahrlosung

Nach dem Sitzverlust fragen sich bei der Zürcher SP viele: Wie konnte das passieren?

Der Einfluss der Parteien auf ihre Stadträte ist gering: Claudia Nielsen wird nicht mehr für die SP antreten. Foto: Urs Jaudas

Der Einfluss der Parteien auf ihre Stadträte ist gering: Claudia Nielsen wird nicht mehr für die SP antreten. Foto: Urs Jaudas

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Die Stadtzürcher SP versucht den Schock ihrer vorauseilenden Wahlniederlage ins Positive zu wenden. Nachdem sie Claudia Nielsens Stadtratssitz kampflos aufgegeben hat, schwört sie ihre Wähler umso dringlicher auf den Kampf ums Parlament ein, wo die Mehrheitsverhältnisse auf der Kippe stehen. Das kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass nur ein einziges Szenario die Partei noch schlechter hätte aussehen lassen: Wenn Nielsen an ihrer Kandidatur festgehalten hätte und abgewählt worden wäre – was mit Blick auf die Umfragen möglich schien.

Die Ereignisse der letzten Tage haben auch felsenfeste Sozialdemokraten im Selbstverständnis erschüttert: Wie kann es sein, dass sich die mächtigste Partei der Stadt derart planlos ins Unglück manövriert? Die Bilder der Co-Präsidentin Gabriela Rothenfluh, die vor der Kamera von TeleZüri um Worte ringt, während sie sich ad hoc einen Plan B ausdenkt, wirken nach.

Öffentlich räumen führende SP-Exponenten nur beiläufig ein, Fehler gemacht zu haben. Ihre Erklärung lautet primär: Schuld an der Situation sei die einseitige Berichterstattung, eine Kampagne, die Nielsen zermürbt habe. Koni Loepfe, langjähriger früherer SP-Präsident und Verleger der linken Zeitung «P.S.», sagt: «Die Medien haben Nielsen mit abgeschossen, ganz klar.» Und: «Frauen werden persönlicher und giftiger angegriffen als Männer.»

Der Abwehrreflex

Es gibt in der SP durchaus selbstkritische Stimmen, bloss will niemand mit Namen hinstehen. Man möchte nicht als Besserwisser erscheinen, der der eigenen Parteileitung in den Rücken fällt. Ein erfahrener Zürcher SP-Politiker gesteht ein, dass man auf die Berichterstattung mit einem Abwehrreflex reagiert habe: Wir gegen die anderen. Nicht nur Nielsen habe die Vorwürfe kleingeredet. So sei der Blick auf den berechtigten Anteil der Kritik verstellt gewesen.

Für Irritation sorgt auch das Versäumnis der Parteileitung, nicht frühzeitig mit der kritisierten Stadträtin einen Ausweg gesucht zu haben. Damals, als sich die Probleme kumulierten. Das Unverständnis ist umso grösser, als man aus der Führungsriege inzwischen hört, man hätte wohl auf einen Personalwechsel gedrängt, wenn man beizeiten gewusst hätte, was sich in Nielsens Departement alles zusammenbraue.

Wenn die Parteileitung es tatsächlich nicht gewusst habe, deute dies auf mangelhafte Kommunikation mit der eigenen Stadträtin hin, sagt ein langjähriges ehemaliges Mitglied der SP-Spitze. «Die Partei muss sich darum kümmern, was im Departement läuft.» Und sie hätte Probleme erahnen können, denn Nielsens ruppiger Umgangston sei lange vor der Wahl in den Stadtrat bekannt gewesen.

Handlungsbedarf nicht erkannt

Früher habe die SP eigene Stadträte eng und kritisch begleitet. Wenn man Zweifel an ihrer Arbeit gehabt habe, habe man dafür gesorgt, dass sie kompetente Hilfe erhielten. Zum Beispiel von Alt-Stadträten. Oder man habe ihnen das Vertrauen entzogen. Heute fehle der Partei ein energisches Management. Das liege in erster Linie an der Schwäche des politischen Gegners: Die FDP sei harmlos, seit die einflussreichen Vertreter der Wirtschaft nicht mehr im Gemeinderat politisierten. Deshalb habe bei der SP die Aufmerksamkeit nachgelassen – auch gegenüber eigenen Leuten. «Wohlstandsverwahrlosung» sei das Problem.

Marco Denoth, der die Stadtzürcher SP zusammen mit Rothenfluh leitet, widerspricht dem Vorwurf der Passivität: «Es hat immer wieder Gespräche mit Nielsen gegeben.» Allerdings sei dabei nicht der Eindruck entstanden, dass Handlungsbedarf bestehe. Dass sich etwa ein Departementswechsel aufdränge. Auch dann nicht, als Nielsens Spitalstrategie im November sogar von den eigenen Parteikollegen als ungenügend zurückgewiesen worden sei. Der Vorgang sei medial über Gebühr dramatisiert worden.

Kleine Könige

Ein prominenter SP-Politiker hält diese Rückweisung hingegen für aussergewöhnlich. Ein Signal, dass die Kommunikation gestört war. Die eigenen Leute hätten Nielsen im Vorfeld klar gewarnt, dass sie mit ihrer Strategie nicht durchkomme. Trotzdem habe sie nicht eingelenkt – was darauf hinweise, dass Nielsens Temperament zur Misere der SP entscheidend beigetragen habe. Sie politisiere mit einer gewissen Härte, lasse wenige an sich heran und sei für die Parteikollegen schwierig zu lesen. Deshalb habe keiner ihren Einbruch kommen sehen.

Fraglich ist, wie viel Einfluss die Parteileitung auf ihre Stadträtin überhaupt hätte nehmen können, wenn sie die Zeichen richtig gelesen hätte. Ein früherer SP-Stadtrat weist darauf hin, dass die Partei wenig zu sagen habe. Die Departementsverteilung etwa sei Sache des Stadtrats. «Natürlich mischen sich da immer alle ein und wollen mitreden, aber am Ende haben wir immer selbst entschieden, wie wir uns organisieren, damit es gut läuft.» Es ist eine Haltung, die man aus Sicht mancher SP-Politiker nun hinterfragen sollte.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 10.02.2018, 00:03 Uhr

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