Einsame SP-Position zum Hardturmstadion

Mit ihrem neuen Vorschlag zur «Rettung des Hardturmstadions» stösst die SP überall auf Ablehnung. Die Partei hält ihre Idee trotzdem für mehrheitsfähig.

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Zürichs grösste Partei, die SP, befindet sich gerade an einem ungewohnten Ort: in der Minderheit. Ihre Idee, durch den Verzicht auf die zwei Hochhäuser das Hardturmstadion «zu retten», löst überall Ablehnung aus. Die üblichen Verbündeten, Grüne und AL, werden diesmal wahrscheinlich nicht mit der SP stimmen. Der Vorschlag komme viel zu spät, die jetzige Lösung sei «halbwegs sinnvoll», heisst es.

Auch bei den anderen Parteien kommt die Idee schlecht an. «Damit verzögert die SP erneut den Abschluss des Geschäfts», sagt Roger Bartholdi, SVP-Gemeinderat und Mitglied der zuständigen Spezialkommission. Dabei hätten die Parteien mehr als genügend Zeit gehabt, um Forderungen einzubringen. Die Kommission habe den Vorschlag des Stadtrats genau geprüft. Die zwei Türme müssten 137 Meter hoch werden, sonst funktioniere die Querfinanzierung nicht. «So verhindert die SP das Fussballstadion. Das ist sehr schade.»

Von «Chabis» bis «daneben»

«Total daneben» nennt Michael Schmid, Fraktionschef der FDP, die Idee. 2014 habe die SP ein Postulat der Grünliberalen unterstützt, das ein privat finanziertes Projekt forderte. «Die SP hat bekommen, was sie bestellte.» Ein Rückweisungsantrag am Ende der Verhandlungen verstosse gegen Treu und Glauben. Durch Rekursdrohungen wie jene aus Höngg dürfe man sich zudem nicht abschrecken lassen, sagt Schmid. «Sonst kann man aufhören mit der Politik.»

Die FDP-Fraktion unterstützt die Turmlösung des Stadtrats. Doch viele der Hochhausgegner aus Höngg gehören ebenfalls der FDP an. Man stehe mit der Gruppe in Kontakt, sagt Schmid. «Aber sie dürfen ihre eigene Haltung haben.»

«Totaler Chabis» nennt Isabel Garcia, Fraktionschefin der Grünliberalen, den SP-Vorstoss. Dieser sei eine Wiederholung jener Vorlage, welche die Bevölkerung vor fünf Jahren ablehnte. Die Botschaft der Abstimmungsniederlage sei klar gewesen, so Garcia: «Die Zürcher wollen kein steuerfinanziertes Fussballstadion.» Deshalb habe die GLP in einem Postulat die jetzige Lösung angestossen.

Das Nein von 2013 deutet die SP als Aufforderung, eine möglichst günstige Lösung zu suchen. 

Die Höngger Turmgegner findet Garcia peinlich. «Wer eine unverbaute Aussicht auf die Alpen will, muss im Muotatal wohnen.» Die Gerichte würden die Rekurse abweisen, ist Garcia überzeugt.

Trotz aller Kritik: Die SP verteidigt ihren Plan, die Türme durch eine Genossenschaftssiedlung zu ersetzen. Das stehe nicht im Widerspruch zur Unterstützung des GLP-Postulats, sagt SP-Gemeinderat Florian Utz. Damals habe niemand von einem Projekt gesprochen, das eine Milliarde Mehrkosten verursache. «Auch das hohe Prozessrisiko hat sich erst neu ergeben.» Optimal wäre gewesen, den Rückweisungsantrag ein paar Monate früher einzureichen, räumt Utz ein. «Aber das Projekt ist komplex. Die Beschaffung aller Zahlen und die Beratung in der Kommission brauchten Zeit.» Es gehöre zur Demokratie, dass man bis zum Schluss der Kommissionsarbeit Anträge stellen könne.

Den Vorwurf, eine alte Lösung aufzuwärmen, bestreitet Utz. «Im Unterschied zum letzten Mal zahlen die Clubs den jährlichen Unterhalt – und nicht die Stadt.» Auch der Bau komme günstiger. Das Nein 2013 deute die SP als Aufforderung, eine möglichst günstige Lösung zu suchen. «Genau eine solche stellen wir jetzt bereit. Unser Vorschlag wäre mehrheitsfähig», sagt Utz.

Die SP-Idee stützt sich auf folgende Voraussetzung: Der Hochhaus-Vorschlag des Stadtrats komme die Zürcher Steuerzahler langfristig rund eine Milliarde teurer, als wenn sie den Boden im Baurecht an eine Genossenschaft abgeben würde. Einige Gegner zweifeln an dieser Zahl. Das städtische Finanzdepartement hat sie bisher nicht kommentiert.

Juristen: Alles ist möglich

Umstritten bleibt, wie gross das Prozessrisiko ist, das die zwei Türme darstellen. Die SP glaubt, dass Rekurse das Projekt beerdigen könnten. Dabei verweist sie auf den Ringling, eine Genossenschaftssiedlung in Höngg, deren Bau das Bundesgericht 2016 stoppte. Der Grund: Sie sei zu wuchtig für die Umgebung.

Der TA hat mit mehreren Baurechtsspezialisten gesprochen. Sie sind sich einig: Aus dem Scheitern des Ringlings könne man nicht direkt auf die Hardturm-Hochhäuser schliessen. Die Chancen auf deren Realisierung stünden nicht schlecht. Die Rekurse dürften den Baubeginn aber um Jahre aufschieben, da die Gegner den Gestaltungsplan und die Baubewilligung anfechten können.

Leicht wird der Gang durch die Gerichte trotzdem nicht. Die geplanten Türme stehen am Rand einer Hochhauszone, die dort festgelegte Maximalhöhe beträgt 80 Meter. Die vorgesehenen 137 Meter Höhe stellen im Vergleich dazu eine erhebliche Abweichung dar. Mit einem Gestaltungsplan lasse sich ein solcher Sprung von 57 Metern ermöglichen, sagen die Baujuristen. Doch die Gerichte würden genau prüfen, ob die Zusatzhöhe städtebaulich vertretbar ist.

Hinzu kommt: In Zürich gibt es kein vergleichbares Projekt mit zwei so hohen Türmen, an dem sich die Gerichte orientieren könnten. «Das macht die Entscheidung schwierig und unvorhersehbar», sagt Andreas Abegg, Spezialist für Planungsrecht und Professor an der ZHAW. Auch die Beurteilung der Frage, ob die Hochhäuser zu nahe am Hönggerberg stünden, hänge stark vom Ermessen der Richter ab.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 15.05.2018, 20:51 Uhr

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