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Ein Wunder mit Beigeschmack

13 Zürcher Gemeinderäte von links bis rechts haben sich bei der Regelung für städtische Wohnungen auf einen Kompromiss geeinigt, der diesen Namen verdient.

Es ist ein kleines Wunder. 13 Zürcher Gemeinderäte von links bis rechts haben sich nach jahrelangem Streit zusammengerauft zum Kompromiss. Dabei ging es in der Kommission, die sie besetzen, um ein Reizthema: Einkommensgrenzen für die Mieter städtischer Wohnungen. Und es ist Wahlkampf. Es wäre ein Leichtes gewesen, den Deal platzen zu lassen, um werbewirksam auf die Gegenseite einzuprügeln. Oder aufs Ganze zu gehen und hart zu bleiben, zumal die beiden Lager fast gleich gross sind. Dass niemand ­dieser Versuchung erlegen ist, verdient Anerkennung.

Der Kompromiss wird seinem Namen gerecht. Die Bürgerlichen haben mit der GLP erreicht, dass es Einkommenslimiten gibt, die regelmässig kontrolliert werden. Sie verzichten jedoch darauf, jenen Mietern mit Strafe zu drohen, welche die Vorschriften verletzen. SP, Grüne und AL haben es geschafft, die Einkommenslimiten abzuschwächen und grosszügige Ausnahmen zu gewähren. Dafür haben sie entgegen ihrer Überzeugung die Position aufgegeben, dass es genügt, bloss die Belegungsvorschriften zu kontrollieren.

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Das Resultat scheint darauf zugeschnitten, am Status quo relativ wenig zu ändern. Bis auf stossende Fälle: Besonders wohlhabende Mieter sollen ihre günstigen Stadtwohnungen verlassen. Man wird genau hinschauen müssen, ob das in der Praxis funktioniert. Diese Kontrolle immerhin sollte jetzt möglich sein, denn die Liegenschaftenverwaltung muss regelmässig Bericht erstatten und für Transparenz sorgen.

Trotz allem bleibt ein Fragezeichen. Es betrifft die Linke: Warum hat sie sich so lange gegen Einkommenslimiten gesträubt? Warum brauchte es so viel Druck? Warum hat sie nicht aktiv den Vorwurf entkräftet, sie halte die Hand schützend über wohlhabende Parteifreunde? Die Antwort, man sorge sich um die soziale Durchmischung, überzeugt nur bedingt. Denn man weiss jetzt, dass in 190 städtischen Wohnungen Leute mit steuerbaren Einkommen über 230 000 Franken leben. Hätten die Linken gefordert, dass solche Grossverdiener gehen müssen, wären deshalb kaum städtische Siedlungen verslumt. Dass sie es nicht taten, dürfte auch die eigenen Wähler irritieren.

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