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Staatenlos, arbeitslos, hoffnungslos

Seit Jahren sitzt Natiniael Asefaw in der Schweiz fest. Ohne Pass, ohne Aufenthaltsbewilligung, ohne Arbeit. Sein Fall zeigt, wie kafkaesk die Behörden in manchen Fällen handeln.

Ausgeliefert: Natiniael Asefaw will unerkannt bleiben. Foto: Doris Fanconi
Ausgeliefert: Natiniael Asefaw will unerkannt bleiben. Foto: Doris Fanconi

So hatte sich das der Vater von Natiniael Asefaw nicht vorgestellt, als er sich dazu entschloss, seine vier Kinder aus Äthiopien in die Schweiz zu schicken. Grund war nicht die wirtschaftliche Lage, sondern, dass seine Familie in Äthiopien nicht mehr sicher war. Vater Asefaw ist Eritreer, und das reichte, dass er unter Spionageverdacht geriet. Er und seine Frau, eine Äthiopierin, durften das Land nicht legal verlassen. Für die Kinder gab es eine Möglichkeit: Sie wurden im Pass eines Verwandten eingetragen. Natiniael und sein älterer Bruder flogen mit einem Onkel in die Schweiz. Hier stellten sie am 28. Juni 2008 einen Asylantrag, während der Onkel verschwand. Das Paradies war nur ein vermeintliches. Das merkte der damals 16-jährige Natiniael schnell. Er heisst eigentlich anders, seinen richtigen Namen will er in der Zeitung nicht preisgeben. Zu schwierig ist seine Situation, zu ausgeliefert fühlt er sich.

Die ersten zwei Jahre in der Schweiz darf er als Minderjähriger wenigstens einen Deutschkurs besuchen. Aber seither hat der junge Mann keine Perspektive. Sein Asylgesuch wird nach zwei Jahren abgelehnt. Eigentlich müsste er ausreisen. Nur kann er nicht. Weder Äthiopien noch Eritrea anerkennen ihn als Staatsbürger, faktisch ist er staatenlos. Beweisen kann er das nicht. Beide Botschaften weigern sich, ihm irgendetwas Schriftliches auszuhändigen.

«Ich hätte so viel tun können»

Seither hängt der junge Mann im luftleeren Raum: Als illegal Anwesender darf er nicht arbeiten, der Staat stellt ihm eine Pritsche in der unterirdischen Asylunterkunft Urdorf zur Verfügung, zum Leben erhält er 8.50 pro Tag. Aber nur an Werktagen. So soll er zur Ausreise motiviert werden – einer Ausreise, die ohne Pass nicht legal möglich ist.

Jetzt sitzt der bald 24-jährige Natiniael im Büro des Anwalts Ueli Vogel-Etienne. Ein kräftiger junger Mann, dem das Nichtstun sichtlich an den Nerven zehrt. Er wünscht sich nur eins: arbeiten zu dürfen und sein Leben selbst in die Hand nehmen zu können. «Ich hätte in den acht Jahren in der Schweiz so viel arbeiten und lernen können. Vom Staat abhängig zu sein, ist das Schlimmste», sagt er in erstaunlich gutem Deutsch. In seinem Gesicht spiegelt sich Ratlosigkeit.

Ratlos ist auch Anwalt Vogel-Etienne: «Wie der Staat mit Natiniael umgeht, ist absolut konzeptlos und menschenunwürdig.» So wies das Migrationsamt das Härtefallgesuch unter anderem mit der Begründung ab, der junge Mann könne nicht als besonders integriert gelten, da er nie einer bewilligten Erwerbstätigkeit nachgegangen sei. Auch sei er seiner Pflicht zur Ausreise nicht nachgekommen, und diese Ausreise sei ihm als Äthiopier durchaus zuzumuten.

«Man verlangt also von meinem Mandanten, Gesetze zu brechen, und kreidet ihm an, sich an die Regeln gehalten zu haben», sagt Vogel-Etienne. Ausserdem sei es völlig absurd, Tausende von Franken auszugeben, nur um jemanden nicht arbeiten zu lassen: «Das ist volkswirtschaftlicher Blödsinn. Mit zehn Prozent dieses Geldes hätte man ihn integrieren können.» Stattdessen produziere der Staat laufend weitere Kosten.

Mehr als ein Einzelfall

Das gelte durchaus auch für seinen eigenen Lohn, sagt Vogel-Etienne. Er ist Asefaws Pflichtverteidiger. Der junge Mann hat in seiner Verzweiflung das Angebot eines Bekannten angenommen, in einem Lagerraum Gestelle zu bauen. Dass der Mann im Nebenraum eine Hanfplantage betrieb, wusste Asefaw nicht. Dennoch sah er sich mit einem Strafverfahren konfrontiert. Der Staatsanwalt klagte ihn unter anderem wegen Verstosses gegen das Betäubungsmittelgesetz an, aber auch wegen rechtswidrigen Aufenthalts und nicht bewilligter Erwerbstätigkeit. Von der Anklage blieb vor Gericht so gut wie nichts übrig. Die Richter sprachen Asefaw selbst vom Vorwurf des illegalen Aufenthalts frei, weil er nicht legal ausreisen kann.

Auch wenn die Geschichte speziell klingt – ein Einzelfall ist Natiniael Asefaw bei weitem nicht. Der Redaktion Tamedia hat mehrere Hilfswerke angefragt, und alle bestätigen: Menschen mit gemischter eritreisch-äthiopischer Herkunft haben kaum eine Chance, von einem der beiden Länder als Staatsbürger anerkannt zu werden. Die beiden Staaten sind verfeindet. Eritrea war einst Teil Äthiopiens und wurde 1993 nach dreissigjährigen Kämpfen unabhängig. Seither kam es immer wieder zu Feindseligkeiten, 1998 bis 2000 herrschte erneut Krieg.

Äthiopien, so hält eine im 2013 veröffentlichte Studie der Schweizerischen Flüchtlingshilfe fest, diskriminiere Personen eritreischer Abstammung: «Die Behörden lassen Äthiopier eritreischer Herkunft nicht wieder einreisen, wenn sie in einem Drittland leben und ihr Asylgesuch abgelehnt wurde. Dies wird nicht als offizielle Praxis deklariert.» Auch Flüchtlinge aus anderen Regionen haben solche Schwierigkeiten. Bekannt sind etwa Fälle von Angehörigen ethnischer Minderheiten in Burma, ebenso von Tibetern aus China, Nepal und Indien.

Bea Schwager, Leiterin der Sans-Papiers-Beratungsstelle in Zürich, kennt die Probleme: «Wir hatten schon mehrere Personen mit ähnlichen Schwierigkeiten in unserer Beratungsstelle.» Was die Sache für die Betroffenen extrem erschwere: «Die Botschaften dieser Länder bestätigen ihnen in der Regel nicht schriftlich, dass sie sie nicht als Staatsbürger anerkennen.» Damit fehle den Betroffenen der Beweis, dass sie sich um eine Ausreise bemüht hätten – was wiederum gegen sie ausgelegt werde. Und: «Der Kanton Zürich ist mit solchen Fällen sehr streng. Wir haben deshalb auch schon Personen auf die Botschaften begleitet, damit sie wenigstens einen Zeugen für ihre Bemühungen haben.»

Keine Chance auf Anerkennung

Mit der Problematik konfrontiert, winkt man beim Migrationsamt ab. Pressesprecher Matthias Hermann sagt, er könne zum konkreten Fall keine Stellung nehmen, generell gelte aber: «Ein Härtefall ist die Ausnahme zur ordentlichen Aufnahme.» Zürich befolge bei der Beurteilung die gesetzlichen Kriterien. Dass diese durchaus auch liberaler ausgelegt werden können, bestreitet Hermann nicht: «Wir gehören sicher nicht zu den liberalsten. Aber die Sorgfalt, die wir bei der Bearbeitung der Dossiers pflegen, zahlt sich aus: Im letzten Jahr wurden alle Anträge aus dem Kanton Zürich vom Bund gutgeheissen.»

Wie viele Menschen in ähnlichen Schwierigkeiten wie Asefaw stecken, weiss das Zürcher Migrationsamt nicht. Das eidgenössische Staatssekretariat für Migration (SEM) schreibt, in der Schweiz seien derzeit knapp 500 Personen offiziell als staatenlos anerkannt und hätten damit Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung – darunter ist keine einzige Person aus Äthiopien und Eritrea. Diese Menschen gelten in der Statistik als Personen mit unbekannter Staatsangehörigkeit. Das SEM verweist weiter auf die offiziellen äthiopischen Gesetze und schreibt, die Betroffenen könnten «unter gewissen Bedingungen» durchaus die äthiopische Staatsbürgerschaft erlangen. Zu einem anderen Schluss gelangen die Experten der Flüchtlingshilfe: «In Äthiopien besteht ein riesiger Unterschied zwischen den Gesetzen und ihrer Umsetzung. Es ist davon auszugehen, dass Personen eritreisch-äthiopischer Herkunft nicht zurückkehren können.»

Wie das Leben für Natiniael weitergeht, wissen weder er noch Anwalt Ueli Vogel-Etienne. Noch hat der junge Mann die Hoffnung nicht ganz aufgegeben. Eine Familie, die ihn stützen könnte, hat er nicht. Sein Bruder hängt in derselben aussichtslosen Situation fest. Wo sich seine Schwestern aufhalten, weiss er nicht, ihre Spur hat sich auf der Flucht verloren. Der Vater ertrank, als er zwei Jahre nach seinen Söhnen mit einem Boot über das Mittelmeer zu fliehen versuchte. Die Mutter starb 2013 an Krebs.

Noch hofft Natiniael auf ein normales Leben in der Schweiz. Er verbessert sein Deutsch, hofft, mit einem weiteren Härtefallgesuch Erfolg zu haben. Und wenn nicht? «Dann warte ich, bis ich sterbe.»

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