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SP kämpft gegen «Steuersenkungsorgie»

Zwei Milliarden Franken pro Jahr entgehen dem Kanton Zürich und seinen Gemeinden durch bisherige Steuersenkungen. Die SP will nun einige davon rückgängig machen.

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Auf den ersten Blick sieht das Bündel an Vorstössen, das die SP am Montag im Kantonsrat einreichen will, nach verkehrter Welt aus. «Steuersenkungen» steht darin – ein Wort, das in der Finanzpolitik sonst Linke und Rechte wie ein tiefer Graben trennt. Die SP rückt die Welt dann aber doch wieder in Ordnung. Ziel des ganzen Pakets: Die Arbeitseinkommen, vor allem die tieferen, sollen entlastet werden. Zur Kom­pensation soll die Halbierung der Kapitalgewinnsteuer für Unternehmen aus dem Jahr 2005 ebenso rückgängig gemacht werden wie die Abschaffung der Handänderungssteuer.

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