Justizdirektor ohne Juristengeschwurbel

Kein Regierungsrat stand in den letzten vier Jahren so oft in den Schlagzeilen wie der Grüne Martin Graf. Schuld war ein junger Straftäter. Grafs Umgang mit dem Fall verrät viel über den Justizdirektor.

Martin Graf auf der Bühne im Theater Rigiblick. Er lässt sich hier fotografieren, weil er und seine Frau das Theater Rigiblick oft besuchen. Und er mag den weiten Blick über die Stadt, den der Platz vor dem Theater bietet. Foto: Urs Jaudas

Martin Graf auf der Bühne im Theater Rigiblick. Er lässt sich hier fotografieren, weil er und seine Frau das Theater Rigiblick oft besuchen. Und er mag den weiten Blick über die Stadt, den der Platz vor dem Theater bietet. Foto: Urs Jaudas

Liliane Minor@MinorLili

Carlos: Das ist der Name, um den niemand herumkommt, der über die ersten vier Amtsjahre von Justizdirektor Martin Graf Bilanz zieht. Carlos, sagt Graf, sei sein persönlicher Tiefpunkt gewesen. Ausgerechnet daran muss er sich messen lassen. Dabei hat Graf nicht wenig erreicht: Der Grüne hat mit vielen konservativen Gemeindepräsidenten den richtigen Ton gefunden. Er hat den Entwurf für das revidierte Gemeindegesetz aus der Feder seines Vorgängers Markus Notter (SP) so umgebaut, dass er die Gnade des Kantonsrats finden dürfte. Graf hat Gemeindefusionen salonfähig gemacht. Er hat ein Integrationsprogramm für Migranten auf die Beine gestellt, «ganz ohne neues Gesetz», wie er betont. Aber all das verblasst neben Carlos.

Ungerechtfertigt ist das nicht. Nicht dass Carlos von überragender Relevanz wäre. Der junge Mann ist ein so krasser Einzelfall, dass daraus nur wenige all­gemeingültige Lehren gezogen werden können. Aber wie Martin Graf die Krise gehandhabt hat, erzählt viel darüber, wie dieser Mann tickt.

«Wir sitzen auf Kohlen»

Was als Erstes auffiel, war Grafs Schweigen. Erst nach knapp zwei Wochen meldete er sich zu Wort. Heute sagt er, das sei sein grösster Fehler gewesen: «Ich rede lieber erst, wenn ich die Fakten kenne. Aber hier hätte ich schneller vor die Medien treten müssen – und sagen müssen, dass ich nicht alles weiss.» Das fällt Graf schwer: Wissenslücken zuzugeben. Eine Kritikerin sagt es so: «Er will ja nicht den Verdacht aufkommen lassen, fragend und suchend zu sein.» Auch im weiteren Verlauf der Carlos-Krise zeigte sich der sonst so wortgewandte Graf ­immer wieder wortkarg.

Was als Zweites auffiel: Graf kann sehr unangenehm werden, wenn er sich enttäuscht fühlt. Dann scheut er sich auch nicht, seinen Leuten in die tägliche Arbeit zu reden. Das zeigte seine erste grosse, unter Mitarbeitern inzwischen berüchtigte Medienkonferenz zu Carlos. Damals servierte Graf den zuständigen Jugendanwalt Hansueli Gürber regelrecht ab. Gürbers Vorgesetzten, Oberjugendanwalt Marcel Riesen, Mitglied der SVP, schonte er. Graf sagt heute dazu, weder er noch Riesen seien von Gürber detailliert über Kosten und Verlauf der Sonderbehandlung für Carlos informiert worden. Für Kenner der Materie ist das eine Ausrede, Gürber ist aus ihrer Sicht das Bauernopfer. Seither, sagen Mitarbeiter der Justizdirektion, sei der Ruf des Chefs angeschlagen: «Die Leute sitzen wie auf Kohlen, wenn etwas schiefläuft. Sie fragen sich dann bang, wann Graf ihnen öffentlich sagt, was sie zu tun hätten.»

Was als Drittes auffiel: Grafs zwiespältiges Verhältnis Gesetzen und Gerichten gegenüber. Als das Bundesgericht im ­Februar 2014 den Kanton in deutlichen Worten dafür rüffelte, dass Carlos als ­Reaktion auf die Medienberichte ein­gesperrt wurde, griff Graf zum verbalen Zweihänder. Er schimpfte, das Bundesgericht segne Querulantentum ab, und es widerstrebe ihm, das Urteil umzusetzen. Ein Interview, das auch heute noch für Kopfschütteln sorgt, sogar in der ­eigenen Partei. Für den grünen Rechtsanwalt Pierre Heusser ist es ein Grund, Graf nicht zu wählen, wie er in der linken Zeitung «P. S.» schrieb: «Das ‹Täubelen› von Martin Graf hat mich wirklich erschreckt. Ein Justizminister sollte ein Garant für rechtsstaatliches Handeln sein.» Eine Kritik, die Graf als unfair empfindet. Er sei nicht der erste Regierungsrat, der das Bundesgericht kritisiere: «Als Ernst Stocker dasselbe tat, fanden das alle toll.»

Sein Verhältnis zu Recht und Gesetz beschreibt er so: «Habe ich ein Ziel, ­erwarte ich Umsetzungsvorschläge. Ich will nicht hören, warum es nicht geht. Oder wie viele Abklärungen noch nötig seien.» Fühlt sich Graf hingehalten, wird er ungeduldig, dann würde er am liebsten selbst die Ärmel hochkrempeln. Komplizierte Paragrafen und umständ­liche Abläufe sind ihm ein Graus. Der Bürger müsse verstehen, was die Justiz mache, findet er, selbst wenn das auf Kosten der Differenzierung geht.

Diese Überzeugung macht Graf zwar angreifbar, aber auch begreifbar; Graf ist keiner, der sich hinter hochtrabendem Juristengeschwurbel verschanzt. Kantonsräte von links bis rechts loben ihn als offen, unmittelbar und direkt. Frank Urbaniok, als Leiter des psychiatrisch-psychologischen Dienstes Graf unterstellt, beschreibt ihn so: «Er ist kein ­aalglatter Opportunist, sondern einer, der seine Meinung vertritt.»

Dabei nimmt es Graf in Kauf, anzu-ecken und auch einmal voll in ein Fettnäpfchen zu treten. Unvergessen ist, wie er, der kraft seines Amtes auch Kirchenminister ist, Rom und Chur als «geschützte Werkstatt» bezeichnete. Diese hemdsärmlige Art macht ihn bei vielen beliebt, hat aber etwas Stures an sich. Graf wird als «beratungsresistent» bezeichnet. Er selbst sagt: «Wenn mich jemand vom Gegenteil meiner politischen Haltung überzeugen will, bin ich beratungsresistent. Sonst nicht.»

Nach wie vor überzeugt

Bis heute lässt Graf jede Kritik am Umgang mit Carlos ins Leere laufen – nach wie vor ist er überzeugt, es sei richtig gewesen, die Sonderbehandlung abzubrechen und den jungen Mann zu inhaftieren, obwohl dies das Ende seiner ohnehin geringen Integrationsbereitschaft besiegelte.

Dennoch wäre es falsch zu behaupten, Graf habe aus Carlos nichts gelernt: Als sich Anfang Jahr die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Winterthur-Andelfingen nach der Bluttat von Flaach massiv in der Kritik sah, mahnte Graf schnell zur Besonnenheit und stärkte den Kesb den Rücken. Und noch eine Schlussfolgerung wäre falsch: Dass der Grüne generell für mehr Härte im Strafvollzug sei. «Ich halte nichts davon, die Straftäter ohne Behandlung wegzu­sperren», sagt er. Man nimmt es ihm ab: In der Budgetdebatte das Kantonsrats stemmte er sich gegen Kürzungen bei Therapien im Vollzug. Vergebens.

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