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Immunität: Aeppli muss zittern

Die Staatsanwaltschaft will gegen Regine Aeppli (SP) ermitteln. Starke politische Kräfte unterstützen dies. Für die Bildungsdirektorin wird der Entscheid um die Aufhebung ihrer Immunität zur Zitterpartie.

Bildungsdirektorin Regine Aeppli (SP) steht unter Druck. Die Staatsanwaltschaft hat dem Kantonsrat beantragt, ihre Immunität aufzuheben. Damit könnte eine Strafuntersuchung wegen Verdachts auf Amtsmissbrauch eröffnet werden.
Bildungsdirektorin Regine Aeppli (SP) steht unter Druck. Die Staatsanwaltschaft hat dem Kantonsrat beantragt, ihre Immunität aufzuheben. Damit könnte eine Strafuntersuchung wegen Verdachts auf Amtsmissbrauch eröffnet werden.
Steffen Schmidt, Keystone
Jürg Trachsel (SVP) begrüsst das Unterfangen: «Wir können uns vorstellen, dass etwas strafrechtlich Relevantes vorliegt.»
Jürg Trachsel (SVP) begrüsst das Unterfangen: «Wir können uns vorstellen, dass etwas strafrechtlich Relevantes vorliegt.»
Doris Fanconi
Marcel Lenggenhager (BDP) will abwarten, was die Justizkommission des Kantonsrats empfiehlt.
Marcel Lenggenhager (BDP) will abwarten, was die Justizkommission des Kantonsrats empfiehlt.
Pascal Unternährer
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Der Entscheid könnte zum Weihnachtsgeschenk werden für Regine Aeppli (SP). Wenn er negativ ausfällt. Voraussichtlich gegen Jahresende wird das Zürcher Kantonsparlament entscheiden, ob es der Staatsanwaltschaft erlaubt, eine Strafuntersuchung gegen die abtretende Bildungsdirektorin zu eröffnen. Die Strafverfolger wollen wegen Verdachts auf Amtsmissbrauch ermitteln und stützen sich auf den Bericht der Aufsichtskommission, wie gestern bekannt wurde. Die Kommission hatte eine Kompetenzüberschreitung von Aeppli in den Raum gestellt, weil diese dem damaligen Uni-Rektor Andreas Fischer an einer Sitzung am 17. September 2012 befohlen habe, Christoph Mörgeli zu entlassen. Wenige Tage später wurde dem Kurator des Medizinhistorischen Museums gekündigt.

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