Ein Bilderbuchdorf – doch der Schein trügt

Krach im Gemeinderat, Amtsenthebungsverfahren, Drohungen, anonyme Flyer – und dann stirbt ein Gemeinderat: Was ist los im idyllischen Schönenberg?

So idyllisch wie es aussieht ist es hier nicht: In der 1850-Seelen-Gemeinde Schönenberg läuft seit geraumer Zeit einiges schief. Foto: Esther Michel

So idyllisch wie es aussieht ist es hier nicht: In der 1850-Seelen-Gemeinde Schönenberg läuft seit geraumer Zeit einiges schief. Foto: Esther Michel

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«Die sollen zuerst ihren Saustall ausmisten. Ich stimme Nein.» Der Mann, der das sagt, kommt aus Wädenswil und steht vor der Dorfmetzgerei in Schönenberg. Seine Aussage betrifft die beiden wichtigsten Angelegenheiten der kleinen Gemeinde hoch über dem Zürichsee. Mit «Saustall» meint er die Querelen im siebenköpfigen Gemeinderat, mit «stimmen» den Urnengang über die Fusion der Stadt Wädenswil mit den beiden Berggemeinden Hütten und Schönenberg im nächsten Frühling. Die Fusion – oder genauer: Eingemeindung – ist natürlich ein einschneidendes Ereignis für ein Dorf. Gerade haben sich Horgen und Hirzel zusammengeschlossen. Und es hat sich gegen Ende des Abstimmungskampfs gezeigt, dass es im Bergdorf einen kleinen, aber lauten Kern von Fusionsgegnern gab.

Bei den Einheimischen hier tönt es ähnlich. Sie kommen aber zu einem gegenteiligen Schluss: «Die Vorgänge im Gemeinderat sind beste Werbung für die Fusion», ist einer überzeugt. «Ich darf auswärts gar nicht mehr sagen, dass ich aus Schönenberg komme. Es ist zum Schämen. Hoffentlich nehmen uns die Wädenswiler», sagt ein anderer. Auffallend ist: Niemand will mit Namen in die Zeitung. Es herrscht ein Klima der Angst. Personen, die mit Namen Kritik üben, erhalten Drohungen.

In einer Umfrage zeigen sich die Schönenbergerinnen und Schönenberger offen für einen Zusammenschluss.

Um dies zu verstehen, braucht es eine kurze Bestandesaufnahme: Es bestehen von zwei Gemeinderatsmitgliedern Anträge auf Amtsenthebung eines anderen Mitglieds. Es gibt etliche Strafanzeigen und noch mehr Aufsichtsbeschwerden. Der Gemeindeschreiber hat sich krankgemeldet, die Sachbearbeiterin Hoch-/Tiefbau hat gekündigt. Und im November ist die Ersatzwahl für den Hochbauvorsteher, der verstorben ist.

Von vorne: Schönenberg sind negative Schlagzeilen nicht fremd. Die 1850-Seelen-Gemeinde im Süden des Kantons sorgte immer wieder für Aufsehen. Der plastischste Skandal: Anfang 2011 entdeckte man im Archiv des Gemeindehauses 338 pendente Baudossiers. Das älteste stammte aus dem Jahr 1984. Gemeindeschreiber kamen und gingen, zwei kündigten noch in der Probezeit. Im selben Jahr verstarb der langjährige FDP-Schulpräsident, liefen die Kosten für die umstrittene neue 9-Millionen-Sporthalle aus dem Ruder und trat der im Vorjahr neu gewählte, parteilose Gemeindepräsident aus gesundheitlichen Gründen zurück. Kurz: 2011 war ein Annus horribilis für Schönenberg. Das Wort Zwangsverwaltung macht die Runde.

2012 sollte ein besseres Jahr werden. Ein neuer Gemeindepräsident wird gewählt und versprüht Optimismus. Willi Schilling (FDP), bisher Hochbauvorsteher sowie Ad-interim-Gemeinde- und Schulpräsident, schlägt in der Ersatzwahl den parteilosen Felix Meier mit 530 gegen 71 Stimmen. Es kommt ein neuer Gemeindeschreiber, die Sporthalle kann ohne grössere Kostenüberschreitungen eingeweiht werden. In dieser Zeit wird aber auch klar, dass das kleine Schönenberg Schwierigkeiten haben wird, allein zu überleben. Der neue Finanzausgleich zwingt finanzschwache Gemeinden zu Zusammenschlüssen. Das Thema Fusion wird aktuell. In einer Umfrage zeigen sich die Schönenbergerinnen und Schönenberger offen für einen Zusammenschluss, der Gemeinderat ordnet Anfang 2014 eine Volksabstimmung an.

Volksabstimmung abgesagt

Im Frühling 2014 folgen die Gesamterneuerungswahlen, wie immer begleitet von anonymen Flyern. Vier von sieben Gemeinderatsmitgliedern treten nicht mehr an. Die Stimmbürger haben die Wahl zwischen fünf Personen, die auf einem SVP-lastigen Flugblatt eine Art fusionskritisches Ticket darstellen, und zwei Freisinnigen sowie der amtierenden, FDP-nahen Schulpräsidentin, die offen sind für eine Fusion. Neuer Gemeindepräsident wird Lukas Matt (FDP), ein 42-jähriger Neuzuzüger mit Vergangenheit als Leiter der Horgner Redaktion der «Zürichsee-Zeitung». Gewählt werden alle ausser dem früheren Gemeindepräsidenten, der 2011 zurückgetreten und nun nochmals angetreten war. Er erhält 16 Stimmen weniger als der andere Aussenseiter, der 2012 gescheiterte Präsidentschaftskandidat Felix Meier. Nun sind im Gemeinderat also vier gegen die Fusion mit Wädenswil und Hütten und drei dafür.

Die Vierergruppe, zwei SVP-Mitglieder und zwei Parteilose, macht sich unter der Führung von Felix Meier an die Arbeit und setzt als Erstes die Fusionsabstimmung ab. Sofort gibt es Widerstand aus der Bevölkerung. In kurzer Zeit unterschreiben 500 Stimmbürger – fast ein Drittel der Bevölkerung – eine Initiative, die sofortige Verhandlungen für einen Fusionsvertrag verlangt. Diese Initiative wird im November mit Zweidrittelsmehr an der Urne angenommen.

Gleichzeitig pocht die Vierergruppe auf die Entlassung des Gemeindeschreibers. Felix Meier setzte Fragezeichen hinter dessen Kompetenzen. Er hatte mit ihm schon Probleme, bevor er Gemeinderat wurde. Die unterlegenen drei Gemeinderäte orten eine missbräuchliche Kündigung. Schulpräsidentin Brigitte Käser Hägin wendet sich mit einem Brief an den Bezirksrat Horgen und prangert Unregelmässigkeiten an: «Es ging mir darum, der Aufsichtsbehörde aufzuzeigen, dass die Zusammenarbeit im neuen Gemeinderat stark gestört ist.»

Machtkämpfe und persönliche Feindschaften

Im Februar 2015 ortet der Bezirksrat Machtkämpfe, persönliche Feindschaften und Blockaden in Schönenberg. Er ruft Meier und die drei anderen Gemeinderatsmitglieder zur Ordnung und versetzt sie in der Causa Gemeindeschreiber in den Ausstand. Meier fehlt bei der angeordneten «Urteilsverkündung» unentschuldigt. Wieder kursieren anonyme Flugblätter. Sie nehmen Meier und die drei anderen Gemeinderäte in Schutz. Unterschrift: Ku-Klux-Klan.

Die vier wehren sich gegen den Bezirksratsentscheid und gelangen an den Regierungsrat. Dieser wiederum bestätigt die Vorwürfe gegen die Vierergruppe, versetzt aber nur Meier in den Ausstand. Die nie bewilligten Anwaltskosten von 38 000 Franken für die Beschwerde wollen die vier der Gemeinde überwälzen – was wiederum vom Bezirksrat unterbunden wird. Inzwischen ist der Gemeindeschreiber weg und erhält eine Abfindung von 14 Monatslöhnen. Die rund 150'000 Franken sind happig für eine Gemeinde mit einem 13-Millionen-Budget.

Mitte Mai 2016 erreicht die Eskalation den nächsten Höhepunkt. Käser Hägin und FDP-Gemeinderat Ulrich Bauer stellen beim Bezirksrat Antrag auf Amtsenthebung von Felix Meier. Als Grund gibt Käser Hägin an: «Es ist im Gemeinderat nicht mehr möglich, sachlich miteinander zu arbeiten.» Kurz darauf fordert die «Zürichsee-Zeitung»: «Treten Sie zurück, Herr Meier!» Doch dieser denkt nicht daran. Er lässt sich von PR-Mann Klaus J. Stöhlker beraten und reagiert mit einer Medienmitteilung, die gegen Gemeindepräsident Matt gerichtet ist.

Ein tragischen Ereignis, das auch eine politische Dimension hat.

Ende Juli kommt es zu einem tragischen Ereignis, das aber eine politische Dimension hat. Einer der Vierergruppe, Hochbauvorsteher und SVP-Präsident Georg Müller, stirbt an einer schweren Krankheit. Dann kündigt die Sachbearbeiterin Hoch-/Tiefbau. Mitte August meldet sich der Gemeindeschreiber, der von Amtes wegen auch Bausekretär ist, auf unbestimmte Zeit krank. Er ist der achte Gemeindeschreiber oder Aushelfer in den letzten acht Jahren. Damit die Baudossiers nicht wieder liegen bleiben, hat die Gemeinde externe Hilfe geholt.

Nun steht also die Mehrheit im Gemeinderat auf dem Spiel. Es ist eine Richtungswahl. Sie findet am 27. November statt. Aus dem Lager der alten Mehrheit kommt der Vorwurf, Matt verzögere die Ersatzwahl, damit er zuvor mit Stichentscheid wichtige Entscheide wie die Ansetzung eines Abstimmungstermins für die Fusion durchboxen könne. Matt winkt ab und verweist auf gesetzliche Fristen. Er sagt aber auch: «Mein Ziel ist, den Volksauftrag umzusetzen, den eine überwältigende Mehrheit dem Gemeinderat 2014 an der Urne per Initiative mitgegeben hat: die Erarbeitung eines Zusammenschluss-Vertrags mit Wädenswil und eine Volkabstimmung darüber.»

Felix Meier ist weiter gegen die Fusion. Im Gespräch mit dem TA* zeigt sich der 69-Jährige als zackiger Ex-Bankkadermann und -Armeeoberst. Er publiziert immer wieder in Militärangelegenheiten, unter anderem im Magazin «Zeit-Fragen», das von Leuten des inzwischen aufgelösten Vereins zur Förderung der Psychologischen Menschenkenntnis (VPM) gegründet wurde. Meier gibt dem Journalisten zu verstehen, er sei Offizier des Nachrichtendienstes gewesen und habe selbstverständlich Nachforschungen über ihn angestellt.

Nun braucht es einen oder mehrere Kandidaten für die Ersatzwahl Ende November. Sie stehen nicht gerade Schlange, wie man hört. Es ist vielleicht ein Job auf Zeit. Kommt die Fusion zustande, gibt es 2018 nur noch eine Exekutive. Wädenswils Stadtpräsident Philipp Kutter (CVP) sagt: «Schönenberg ist ein toller künftiger Ortsteil von Wädenswil mit engagierten Menschen. Wir übernehmen alles von Schönenberg – ausser dem Gemeinderat.»


* Der TA hat mit Felix Meier ein langes Gespräch geführt, damit er seine Sicht erklären kann. Nach der Zusendung der Textpassagen mit seinen indirekten und direkten Aussagen zog Meier alles zurück und verweigerte die Zusammenarbeit. Deshalb fehlen seine Aussagen in diesem Text. Wir bedauern das. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 07.10.2016, 23:17 Uhr

Umstrittener Bau: Die neue, 9 Millionen Franken teure Sporthalle. Foto: Esther Michel

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