Zum Hauptinhalt springen

Die Gemeindeautonomie als oberstes Gebot

Der Kantonsrat hat mit der Beratung eines neuen Gemeindegesetzes begonnen.

Wie stark soll die Gemeindeautonomie in Zukunft sein? Blick in den Kantonsratssaal während der Budgetdebatte im Dezember 2014. Foto: Steffen Schmidt / Keystone
Wie stark soll die Gemeindeautonomie in Zukunft sein? Blick in den Kantonsratssaal während der Budgetdebatte im Dezember 2014. Foto: Steffen Schmidt / Keystone

Fast zehn Jahre ist hinter den Kulissen um ein neues modernes Gemeindegesetz gestritten worden. Gestern Abend ist der Entwurf dem Kantonsparlament vorgelegt worden. In der Kommission für Staat und Gemeinden (StGK) war zuvor ein grosser Teil der 191 Paragrafen umgeschrieben worden. In fast 100 Fällen ist sich die 15-köpfige Kommission nicht einig geworden. Am meisten zu reden geben die Stellung der Schule in den Gemeinden, der Finanzhaushalt und der Sinn von Gemeindefusionen. Über ­allem steht die Frage, wie stark die Gemeindeautonomie in Zukunft sein soll.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.