Ein Festessen für Juristen

Der Streit um die Kunststiftung von Bruno Stefanini nimmt skurrile Züge an. Das ist kein Ruhmesblatt für die Eidgenössische Stiftungsaufsicht.

Der Konflikt um die Kunststiftung von Bruno Stefanini droht zu einer Geschichte ohne Ende zu werden: Bettina Stefanini, Tochter des Immobilienunternehmers. Foto: Keystone

Der Konflikt um die Kunststiftung von Bruno Stefanini droht zu einer Geschichte ohne Ende zu werden: Bettina Stefanini, Tochter des Immobilienunternehmers. Foto: Keystone

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Der Konflikt um die milliardenschwere Kunststiftung des Winterthurer Immobilienunternehmers Bruno Stefanini ist auf dem besten Weg, zu einer Geschichte ohne Ende zu werden.

Gestern berichtete DerBund.ch/Newsnet, dass Bettina und Vital Stefanini, die Kinder des gemäss Behörden kaum noch urteilsfähigen Bruno Stefanini, am 17. Dezember sich selbst und drei weitere Personen in den Stiftungsrat wählten. Die bis dahin amtierenden sechs Räte, darunter Bruno Stefanini, wurden nicht wiedergewählt.

Beim Handelsregister des Kantons Zürich wurden die Änderungen samt allen nötigen Unterlagen noch gleichentags eingereicht. Nach Prüfung der Dokumente wurden die alten Stiftungsräte am 5. Januar gestrichen und die neuen eingetragen.

Heute, nur 24 Stunden später, muss diese Rochade bereits wieder mit einem Fragezeichen versehen werden. Nachdem die Eidgenössische Stiftungsaufsicht (ESA) am 8. Januar Kenntnis von den Änderungen erhalten hatte, zog sie die Notbremse und wies das Handelsregister per einstweiliger Verfügung an, die Einträge rückgängig zu machen.

Ein höchst ungewöhnlicher Schritt des Berner Amtes, das sonst nach dem Motto agiert, wonach gut Ding Weile haben will. Nun stellt sich für alle Beteiligten die interessante Frage, welcher Stiftungsrat jetzt eigentlich über die Geschicke der milliardenschweren Sammlung entscheidet. Ist es der «alte» oder der «neue»?

Heikel für das Handelsregister

Die alte Garde liess gestern mitteilen, sie sehe sich weiterhin im Amt. Dazu gehören neben dem bettlägerigen Bruno Stefanini, der von den Wirren wohl kaum mehr etwas mitbekommt, seine langjährige Sekretärin Dora Bösiger, zwei altgediente frühere Mitarbeiter sowie Markus Brunner, der Geschäftsführer von Stefaninis Immobilienfirma Terresta. Präsident ist Umit Stamm, Ehemann von Bösigers Nichte.

Rechtmässig im Amt sieht sich auch das neue Gremium unter dem Präsidium von Bettina Stefanini. Sie und ihre Anwälte pochen darauf, dass sie sich bei ihrer Vorgehensweise exakt an die Bestimmungen der Stiftungs­urkunde gehalten haben.

Und das Handelsregister? Bis gestern Abend war auf dem per Internet abrufbaren Auszug noch immer die neue Equipe aufgeführt. Für das Amt ist die Sache auf jeden Fall heikel. Gemäss Gesetz können Einträge im Nachhinein nur noch auf gerichtliche Anordnung geändert werden. Beugt das Amt sich der Anweisung aus Bern, stellt sich zudem die Frage, wie zuverlässig das Handelsregister bei seinen Prüfungen überhaupt ist.

Am meisten Rätsel gibt indessen das Verhalten der Stiftungsaufsicht auf. Der ESA wird seit Jahren Untätigkeit im Fall Stefanini-Stiftung vorgeworfen. Dass der unermüdliche Sammler aus Winterthur seine Bilder und Kunstgegenstände in teilweise abbruchreifen Liegenschaften ohne Klima- und Diebstahlschutz lagerte und kaum eine Inventarisierung vornahm, war in Kunstkreisen ein offenes Geheimnis.

Ein einziges Mal, nämlich 2007, intervenierte die Aufsicht und ordnete die Einsetzung eines Sachwalters an. Der Elan hielt nicht lange an: Bruno Stefanini und seinem Stiftungsanwalt gelang es, die Behörde von diesem Schritt abzuhalten, indem er versprach, es werde sich nun alles zum Besseren wenden.

Die Aufsicht sitzt in der Falle

Die Akte Stefanini wurde in Bern im Herbst 2013 wieder hervorgeholt. Damals sprach der frisch zum Verwaltungsrat gekürte Markus Brunner im Amt vor. Der Stiftungsrat wolle die Stiftungsurkunde so abändern, dass künftig nicht mehr der Stifter Bruno Stefanini allein neue Stiftungsräte bezeichne, sondern der Stiftungsrat als Gremium sich erneuern könne. Für Stefaninis Kinder, die gemäss Statuten in den Stiftungsrat nachrücken, falls ihr Vater aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage ist, seine Funktion wahrzunehmen, wäre die Tür in den Stiftungsrat damit verschlossen worden.

Die Aufsicht winkte die geplante Änderung in einem Vorentscheid durch. Dass der Passus in den Statuten mit einem Erbverzicht verbunden war, den Bruno Stefanini seinen Kindern schon in jungen Jahren abverlangt hatte, schien in Bern niemanden zu interessieren.

Nun sitzt die ESA in der Falle. Blockiert sie die Änderung, die im Februar 2014 vom alten Gremium beschlossen wurde, wirft sie ihren eigenen Vorentscheid über den Haufen und gibt damit zu, unsorgfältig geprüft zu haben. Gibt sie hingegen definitiv grünes Licht, akzeptiert sie auch die undurchsichtige Weise, mit der der Stiftungsrat die Änderung beschlossen hatte und die nun auch Gegenstand von Untersuchungen der Winterthurer Staatsanwaltschaft ist.

Ein wahres Festessen für die wachsende Zahl von Juristen, die bei den Streitparteien am Tisch hocken.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 09.01.2015, 23:09 Uhr

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