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Wagner für Opfiker SP nicht mehr tragbar

Opfikon – Die Opfiker SP-Fraktion beantragt die Abwahl des amtierenden Gemeinderatspräsidenten Urs Wagner (GLP). An der interfraktionellen Konferenz vom 5. Oktober wird die Partei die Absetzung beantragen, wie sie in einer Medienmitteilung schreibt. Laut Amr Abdelaziz, Fraktionspräsident der SP, dürfe Urs Wagner als Parlamentarier und als Bürger denken und sagen, was er wolle, «als Parlamentspräsident ist er unter diesen Umständen aber fehl am Platz». Die SP bezieht sich auf die 1.-August-Rede des Gemeinderatspräsidenten: «Die rassistische und wirre Rede hat schweizweit für negative Schlagzeilen gesorgt», sagt der Fraktionspräsident. Die SP schlägt Roman Schmid (SVP) als neuen Gemeinderatspräsidenten vor, der zurzeit Vizepräsident des Opfiker Parlaments ist. Ginge es nach dem Willen der SP, soll der Wechsel bereits an der Gemeinderatssitzung vom 1. November vollzogen werden. Zuständig für die Amtsenthebung des Gemeinderatspräsidenten ist das 36-köpfige Parlament. Für den Ausschluss aus dem Parlament jedoch ist der Bezirksrat zuständig. Laut dem Präsidenten des Bezirksrats, Hanspeter Frei, muss für eine Entlassung ein gewichtiger Grund vorliegen, und der Ausschluss müsse verhältnismässig sein. Ob dies bei Wagner zutrifft, könne er nicht beurteilen. Der Bezirksrat prüfe nun genau, ob ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werde oder nicht. Für Frei wäre es das erste Mal, dass er einen Volksvertreter aus dem Parlament entlassen müsste. (db)

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