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«Von der EU angezogen wie die Motten vom Irrlicht»

Schweiz und EU Die Grenzen des bilateralen Wegs, TA vom 16. Juli Abstruse Argumente. Die Classe politique scheint sich nach wie vor von der EU so magisch angezogen zu fühlen wie die Motten vom Irrlicht. Mit abstrusen Argumenten lanciert sie erneut den EU-Beitritt, uns weismachen wollend, dass wir ohne Vollmitgliedschaft in diesem Auslaufmodell keine Zukunft hätten. Dass wir die Finanz- und Wirtschaftskrise ausgerechnet dank unserer Position ausserhalb der EU weitaus besser überstanden haben als alle andern europäischen Staaten, blieb der Denkfabrik unserer politischen Elite, Avenir Suisse, wohl verborgen. Besser würde man das Denken dem Souverän, dem Stimmbürger, und nicht dessen selbstgekrönter Elite überlassen. Und der Souverän hat immer Ja zum bilateralen Weg, aber Nein zum EU-Beitritt gesagt. Peter Muggli, Schaffhausen Bessere Leute in den Bundesrat. Die Denkfabrik Avenir Suisse sieht den Weg des Bilateralismus kurz vor dem Ende. Bilateral heisst doch einfach, dass zwei Partner miteinander reden und verhandeln. Nachbarn machen traditionell und mit freundschaftlichen Beziehungen Geschäfte miteinander. Das Gegenteil dieser zivilisierten Verhaltensweise heisst Krieg. Zuerst Handelskrieg, Drohungen, Blockaden usw., danach Versuch der Übernahme der Staatsgewalt. Der Satz, weitere Abkommen mit der EU seien nur noch möglich, wenn die Schweiz in bestehenden und künftigen Verträgen ausnahmslos und automatisch EU-Recht übernehme, ist eine Erpressung und äusserst arrogante Drohung. Und der Bundesrat beklagt sich. Wir brauchen endlich einen Bundesrat, der handelt und nicht jammert. Das Parlament ist gehalten, endlich über die eigenen parteipolitischen Schatten zu springen und Leute aus der ersten Garnitur unseres Landes, welche fähig, kompetent und selbstbewusst genug sind, die Dinge vernünftig zu regeln, in den Bundesrat zu wählen. Besonders wenn von der Denkfabrik Avenir der beängstigende Eindruck erweckt wird, wir seien wieder von den bösen Achsenmächten umschlossen. Die richtigen Leute hätten wir ja. Alexander Steinacher, Thalwil Massiver Freiheitsverlust. Mit Erstaunen habe ich zur Kenntnis genommen, dass der Thinktank Avenir Suisse einen Beitritt der Schweiz zur EU propagiert, damit die Eidgenossenschaft ihre nationale Souveränität behaupten kann. Heute kann die Schweiz auf freie und direktdemokratische Weise ihre Gesetze bestimmen. Als EU-Mitglied müsste sie einen Wust an fremden Gesetzen und fremder Rechtsprechung übernehmen, der dauernd durch neue Richtlinien ergänzt wird, die fern vom Volk ausgearbeitet werden. Es ist eine Naivität sondergleichen, dass Avenir Suisse annimmt, die kleine Schweiz könnte als eines von fast 30 EU-Mitgliedern massgeblich auf EU-Gesetze einwirken. Die Marschrichtung wird von den grossen EU-Ländern vorgegeben, die Kleinen können allenfalls noch Details einbringen und werden ansonsten weich geklopft oder überstimmt. Der bilaterale Weg ist zwar nicht immer bequem, er ist aber dem massiven Freiheits- und Unabhängigkeitsverlust eines EU-Beitritts allemal vorzuziehen. Matthias Dornbierer, Wernetshausen Vorgegaukelte Souveränität. Eine rationale Europa-Debatte, das heisst eine nüchterne Auslegeordung von Pro- und Kontra-Argumenten zum EU-Beitritt, stünde unserem Land gut an. Von einer souveränen Schweiz, wie sie uns die SVP vorgaukelt, kann schon längst keine Rede mehr sein. Man denke nur an den Nachvollzug von EU-Recht ohne Mitsprachemöglichkeit unsererseits. Seit dem Schock des EWR-Neins von 1992 ist diese Debatte im bürgerlichen Lager de facto aber blockiert. Auch bei anderen zentralen Fragen (unkontrollierte Finanzmärkte, soziale Sicherheit, Erdölabhängigkeit, Klimawandel u. a. m.) dreht sich die Schweizer Politik seither im Kreise. Stattdessen wird in Form von Rauch- und Minarettverboten oder mittels Initiativen, die mehr Probleme schaffen als lösen, Pseudopolitik betrieben, das heisst, die Politik tut zunehmend nur noch so, als ob sie sich für die Interessen der Bevölkerung einsetzen würde, während in Tat und Wahrheit das gesellschaftliche Feld mehr und mehr den reichen Privaten überlassen wird. Markus Eisenring, Zürich Sinnlose Diskussion hilft SVP. Die im allerdümmsten Moment von ahnungslosen «Vordenkern» von Avenir Suisse erneut losgetretene und selbstredend prompt von der ebenso ahnungslos-naiven Präsidentin der Nebs unterstützte EU-Beitrittsdiskussion ist für aufgeschlossene Staatsbürger und Steuerzahler inzwischen an Lächerlichkeit wohl nicht mehr zu überbieten. Auch wenn der «Tages-Anzeiger» den vermeintlichen Event journalistisch noch so sehr aufbläht und via Kommentar die mittlerweile unüberschaubaren Heerscharen der EU-Gegner wieder einmal pauschal als «Fundamentalisten» abqualifizieren lässt – ist das Thema EU angesichts des desolaten Zustands dieses undemokratisch-bürokratischen Konstrukts längstens passé und abgehakt. Es darf wohl damit gerechnet werden, dass die SVP diese sinnlose Diskussion im Wahlkampf 2011 wiederum zu ihrem Vorteil nutzen wird, während die FDP das unvermeidliche Nachsehen haben wird. Kurt Spiess, Herrliberg «Der bilaterale Weg ist zwar nicht immer bequem, er ist aber demFreiheits- undUnabhängigkeits-verlust einesEU-Beitritts allemal vorzuziehen.»

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