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Thalwiler Haltung erstaunt die SBB

Die Netzbetreiber und die SBB verstehen nicht, dass Thalwil gegen die geplante Hochspannungsleitung eine Beschwerde eingereicht hat. Die Verträge seien gültig.

Von Sibylle Saxer Die Stellungnahme von Erwin Schärer, dem Sprecher von Axpo, und die der SBB könnten bündiger nicht sein: «Axpo und SBB haben den Dienstbarkeitsvertrag unterschrieben.» Mehr sei dazu nicht zu sagen. Axpo und die SBB sind zwei der drei Vertragspartner, die 2001 mehrere Dienstbarkeitsverträge mit der Politischen Gemeinde Thalwil abgeschlossen haben. Diese sprechen den Netzbetreibern auf verschiedenen Parzellen das Durchleitungsrecht für die für 2015 geplante Hochspannungsleitung Samstagern–Zürich zu. Heute, zehn Jahre später, stellt der Gemeinderat Thalwil die Gültigkeit eines dieser Dienstbarkeitsverträge infrage: jenen zur Parzelle Nr. 6938. Er hat deshalb beim Bundesverwaltungsgericht (BVG) eine Beschwerde eingereicht (Ausgabe vom Dienstag). Es geht um das 8000 Quadratmeter grosse Areal im Wettinger, eines der letzten Entwicklungsgebiete in Thalwil. Eintrag im Grundbuch fehlt Der dritte Vertragspartner, das Elektrizitätswerk der Stadt Zürich (EWZ), nimmt ausführlicher Stellung. «Die Haltung der Gemeinde erstaunt uns sehr», sagt Jürg Herren, Leiter Hochspannungsleitungen des EWZ. Im Oktober 2001 habe die Politische Gemeinde Thalwil den Vertrag zur entsprechenden Parzelle unterzeichnet und die damalige Einsprache zurückgezogen. Dies nach einer von der Gemeinde verlangten Projektänderung im besagten Abschnitt. «Wir sind der Ansicht, dass der Vertrag verbindlich ist.» Der Thalwiler Gemeinderat sei anderer Meinung, sagt Richard Gautschi (parteilos), Bauvorstand von Thalwil. Und da sei es das übliche Verfahren, eine Beschwerde einzureichen. «Wir wollen wissen, ob der Vertrag gültig ist, auch wenn wir ihn nie gegengezeichnet retour erhalten haben und es keinen Eintrag im Grundbuch gibt.»Einig sind sich die Parteien darin, dass das BVG entscheiden solle, ob der Plangenehmigungsentscheid des Bundesamts für Energie (BFE) aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen sei.

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