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Stäfa muss keinen Schadenersatz zahlen

Ein Mann fordert von der Gemeinde fast eine Million, weil diese für sein Land strengere Bauvorschriftenerlassen hat. Damit ist er nun in erster Instanz abgeblitzt.

Von Lucien Scherrer Stäfa – Als die Stäfner Gemeindeversammlung im Frühling 2009 die Bau- und Zonenordnung verschärfte, passte dies einigen Hausbesitzern gar nicht. Schliesslich wurden im Namen eines «massvolleren Bauens» mehrere Gebiete abgezont. Wer in den Quartieren Rain, Grafen oder Gsteig bauen wollte, sah sich mit neuen Vorschriften konfrontiert, die weniger Baumasse erlaubten. Ein Hauseigentümer aus dem Ueriker Gsteig, der auf seinem Grundstück einen Neubau plant, wollte sich das nicht bieten lassen. Er wehrte sich juristisch gegen die Abzonungen und verlangte von der Gemeinde eine Entschädigung von 925 000 Franken. Seine Begründung: Er sei Opfer einer materiellen Enteignung geworden, weil er sein Bauprojekt massiv verkleinern müsse. Es gehe nicht an, dass einige Quartiere für den Sinneswandel der Gemeinde büssen müssten, die sich ursprünglich dem Wachstum verschrieben habe. Kein «intensiver Eingriff» Die kantonale Baurekurskommission hat bereits Ende 2009 entschieden, dass die Beschlüsse der Gemeindeversammlung rechtens waren. Die Frage, ob die Gemeinde entschädigungspflichtig sei, musste die kantonale Schätzungskommission klären. Ihr Entscheid liegt jetzt vor – auch sie gibt der Gemeinde recht. Die Reduktion der Baumassenziffer stelle weder eine «besonders schwere Einschränkung» noch einen «intensiven Eingriff» in die Eigentumsgarantie dar, heisst es im Urteil. Auch den Vorwurf, dass Bewohner einzelner Quartiere ein «Sonderopfer» für das Bedürfnis der Mehrheit nach massvollerem Bauen erbringen müssten, weist die Schätzungskommission zurück. Landbesitzer ficht das Urteil an Das Urteil stützt den Gemeinderat, der Schadenersatzforderungen kategorisch abgelehnt hatte. «Das klare Verdikt entspricht unseren Erwartungen», sagt Gemeindeschreiber Daniel Scheidegger. Der Gemeinderat sei stets überzeugt gewesen, dass die Gemeinde nicht entschädigungspflichtig sei. «Ansonsten hätte er der Gemeindeversammlung auch keine derart weitgehenden Änderungen der Bau- und Zonenordnung beantragt», sagt Scheidegger. Doch der Gemeinderat hat nur einen Etappensieg errungen, denn der Hauseigentümer, der anonym bleiben möchte, will den Entscheid der Schätzungskommission anfechten. Der Fall liege bereits beim Verwaltungsgericht, sagte er gestern auf Anfrage.

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