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Oberrieden blitzt vor Bundesgericht ab

Oberrieden – Auch im dritten Anlauf im Streit um die Steuerkraftabschöpfung 2009 unterliegt die Gemeinde Oberrieden: Jetzt hat das Bundesgericht ihre Beschwerde abgewiesen. Oberriedens Gemeindepräsident Martin Arnold (SVP) ist enttäuscht: «Das Bundesgericht ist wie das Verwaltungsgericht nur formell und nicht materiell auf unseren Rekurs eingegangen.» Es bleibe unverständlich, dass Oberrieden vorsorglich gegen eine Verfügung des Gemeindeamts hätte Einsprache erheben müssen, ohne zu wissen, was bei der umstrittenen Quellensteuereinschätzung herauskommt. Die Gemeinde Oberrieden hatte 2009 dagegen rekurriert, 7 Millionen Franken an den Finanzausgleich abliefern zu müssen, da sie der Meinung war, sie sei vom Kanton um 2,1 Millionen Franken zu hoch eingeschätzt worden. Nachdem der Regierungsrat die Beschwerde abgelehnt hatte, zog Oberrieden den Fall ans Verwaltungsgericht weiter. Auch dieses beurteilte den Rekurs abschlägig und argumentierte, Oberrieden habe nicht fristgerecht Einsprache erhoben. (gs)

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