Zu keinen Kompromissen bereit
Israel hatte beim Siedlungsbau Kompromissbereitschaft angeteutet. Eine Teillösung lehnt Palästinenserpräsident Abbas aber ab. Der Baustopp für jüdische Siedlungen auf Palästinensergebiet müsse eingehalten werden.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Kompromissen zum jüdischen Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten eine Absage erteilt. «Wir lehnen jede Teillösung ab», sagte Abbas' Sprecher Nabil Abu Rudeina am Freitag am Rande der UN-Vollversammlung in New York. Abbas reagierte auf entsprechende Signale der israelischen Regierung. Der Baustopp für jüdische Siedlungen auf palästinensischem Gebiet müsse eingehalten werde, «Jerusalem mit eingeschlossen». «Teillösungen schaffen kein Klima, das für eine Fortführung der Verhandlungen günstig wäre», sagte Abbas' Sprecher.
Israel hatte lange darauf beharrt, das bestehende neunmonatige Moratorium für den Bau jüdischer Siedlungen wie angekündigt am Sonntag auflaufen zu lassen, zuletzt allerdings einen Kompromiss angedeutet. Ein hochrangiger Regierungsvertreter machte im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP aber gleichzeitig deutlich, dass es anders als von den Palästinensern gefordert, keinen vollständigen Baustopp geben werde.
«Grösstmögliche Bemühungen gefordert»
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Barack Obama forderten beide Seiten dazu auf, «grösstmögliche Bemühungen» zu unternehmen, um die erst kürzlich wieder aufgenommenen direkten Friedensgespräche zum Erfolg zu führen. Der US-Präsident und die Kanzlerin seien sich in einem Telefonat am Freitag einig gewesen, dass hierzu alle Beteiligten - Israelis, Palästinenser und die arabischen Staaten - ihren Beitrag leisten müssten, teilte das Kanzleramt in Berlin mit.
AFP/ske
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