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Die Warnung der OECD

Staatshilfen für krisengebeutelte Branchen wie die Autoindustrie könnten nach Einschätzung der OECD die Wirtschaft auf Dauer schwächen statt stärken.

Für die nachhaltige Überwindung der Krise sind laut der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Reformen der einzige Weg. «Das Debakel auf den Finanzmärkten stellte die positiven Reformeffekte nicht infrage», sagte OECD-Chefökonom Klaus Schmidt-Hebbel gestern bei der Vorstellung der Studie «Going for Growth» in Paris. Importbeschränkungen hätten in den 1930er-Jahren den Wirtschaftsabschwung in die Grosse Depression verwandelt. Massnahmen gegen den Abbau der Arbeitslosigkeit in den 1970er-Jahren hätten Europas Wachstumspotenzial auf Dauer geschwächt. «Unter keinen Umständen dürfen wir die Fehler der Vergangenheit wiederholen», warnte Schmidt-Hebbel. Derzeit drohten staatliche Beihilfen ausserhalb des Finanzsektors, notwendige Anpassungen an neue wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu verzögern. Zudem würden teure Abhängigkeiten von der öffentlichen Hand geschaffen. Rettungsmassnahmen müssen, wenn überhaupt, zeitlich befristet werden.Kritik an der SchweizIm Vergleich zu den besten Ländern sei das Bruttoinlandprodukt pro Kopf in der Schweiz gesunken, heisst es in der OECD-Studie. Zwar sei in der Schweiz der Wettbewerb in den Produktemärkten dank einer Reform des Wettbewerbsrechts verstärkt worden, noch gebe es aber in mehreren Bereichen Schwächen. So begrenzten die Rahmenbedingungen in den Bereichen Telekommunikation, Postdienstleistungen, Elektrizität und Bahnverkehr den Zugang für Konkurrenten, während etablierte Betreiber ihre starke Position beibehalten könnten. Zudem kritisierte die OECD die hohen Preise für landwirtschaftliche Produkte. So sei die einheimische Produktion mit Handelsbarrieren geschützt. Sie empfiehlt, den Grenzschutz für einheimische Produktion zu senken. Eine weitere Schwäche stelle auch die begrenzte Anzahl von Krippen für Kinder im Vorschulalter dar. So sei es für Frauen mit Kindern schwierig, einer Arbeit nachzugehen. Zudem seien die Einkommenssteuern für den Zweitverdiener immer noch höher als für denjenigen mit dem Haupteinkommen. (ap)>

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