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Kann Barroso bleiben?

Kann José Manuel Barroso seinen Posten als Präsident der EU-Kommission behalten? Und wer wird der neuen Kommission angehören? In diesen Fragen hat das Europäische Parlament ein wichtiges Wort mitzureden, kann aber nicht allein bestimmen. Die Sozialdemokraten und die Grünen – im bisherigen Parlament in der Minderheit – versuchen, eine zweite Amtszeit des konservativen Portugiesen Barroso zu verhindern. Sie werfen ihm vor, zu stark auf Deregulierung gesetzt zu haben und der Finanzkrise zu wenig aktiv entgegenzutreten.

Prominente Unterstützung

Vorgeschlagen wird der Kommissionspräsident allerdings von den EU-Regierungschefs. Ein Teil von ihnen, darunter selbst Sozialdemokraten wie Zapatero (Spanien) und Brown (Grossbritannien), haben Barroso bereits Unterstützung für die Wiederwahl zugesagt. Obwohl es für den Wahlkampf attraktiver wäre, hat die sozialdemokratische Fraktion deshalb darauf verzichtet, einen Gegenkandidaten zu Barroso zu nominieren. Würden die Linken die Parlamentswahl gewinnen, könnten sie allenfalls Barrosos Wahl verhindern, nicht aber selber über die Besetzung des Postens entscheiden. (mtb)

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