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Antrittsreise mit viel Symbolik

Begeistert hat Europa die Wahl Barack Obamas gefeiert. Nun besucht er den alten Kontinent – und wird bei drei Gipfeltreffen mit der harten Realität konfrontiert sein.

Der US-Präsident und die First Lady beim Abflug nach Europa. (Keystone)
Der US-Präsident und die First Lady beim Abflug nach Europa. (Keystone)

Selbst der um schöne Worte und Metaphern selten verlegene Regierungssprecher Robert Gibbs sagte während einer Medienkonferenz vor der Abreise von Präsident Obama etwas, das viele Journalisten verwirrte. Der US-Präsident fliege zum G20-Gipfel vom Mittwoch in London, um «sowohl zuzuhören als auch zu führen». Wird Obama nun brav am Tisch sitzen und zuhören, was die anderen sagen, oder wird er das Zepter im Kreise der Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrienationen gleich übernehmen? Sicher würde der neue US-Präsident gerne Ziele und Tempo vorgeben, doch der Moment dafür dürfte noch nicht gekommen sein. Auf seiner ersten Europareise wird er vor allem einen guten Eindruck hinterlassen wollen: Beim Gipfel in London, dann am Freitag und Samstag beim Nato-Gipfel in Strassburg und Kehl, danach beim EU-Gipfel in Prag und Anfang nächster Woche schliesslich bei seinem Besuch in der Türkei.USA haben Schaden genommenLeicht werden es ihm nicht alle machen. Unabhängig von seiner Person geben die meisten den USA die Schuld für die aktuelle Wirtschaftskrise – wegen der Deregulierung ihrer Finanzmärkte und der radikalen Niedrigzinspolitik ihrer Notenbank. Obamas Ansatz, mit massiver Staatsverschuldung zu versuchen, die Ökonomie anzuschieben, betrachten Frankreich, Spanien und Deutschland skeptisch. Der Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff beschreibt die Stimmung so: «Der Markenname der USA hat durch die Krise sichtbaren Schaden genommen. Der Rest der Welt ist nicht länger willens, still dazusitzen und sich von den USA erklären zu lassen, welche Wirtschaftspolitik sie betreiben sollen.» Die aktuelle Schwäche der amerikanischen Wirtschaft habe zu einem politischen Vakuum geführt, sagt Charles Kupchan vom Council on Foreign Relations in New York: «China, Russland, Indien, Indonesien und die Türkei sind viel eher bereit, ihre Muskeln spielen zu lassen und ihr Mitspracherecht in der globalen Arena einzufordern.» Obama werde sich in London kaum durchsetzen können – weder mit seiner Politik noch mit seinem Charme, sagt Kupchan.Obama hat die Erwartungen selber bereits heruntergeschraubt. Davon, dass es ihm die europäischen Staaten gleichtun und für Konjunkturspritzen kräftig Staatsschulden machen sollen, redet er nicht mehr öffentlich. Die neue Sprachregelung lautet: Europa solle «robust» mit der Krise umgehen. «Das Wichtigste für uns ist, eine starke Botschaft der Einigkeit abzuliefern», sagt Obama. Zu dritt mit Merkel und SarkozyAuch beim Nato-Gipfel hat er seine Ziele heruntergeschraubt. Auf mehr Truppen der Europäer in Afghanistan wagt er nicht mehr zu hoffen (siehe auch Seite 5). Die Nato-Osterweiterung und der Raketenschild, den Obama zurückfahren will, bleiben Themen, die für Spannung zwischen den USA und Russland sorgen. Zudem will Obama seinen neuen diplomatischen Vorstoss gegenüber Iran erläutern. Ein Treffen zu dritt mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel ist vereinbart.Die Rolle des US-Präsidenten beim EU-Gipfel in Prag ist weniger klar: Der Klimawandel und Sicherheitsfragen stehen auf dem Programm. Schliesslich löst Obama mit seinem Besuch in der Türkei sein Versprechen ein, in den ersten Wochen seiner Amtszeit ein bedeutendes muslimisches Land zu besuchen. Sein Gastgeber in Ankara und Istanbul ist für ihn bei den israelisch-syrischen Beziehungen wichtig.Die First Lady als Helferin Regierungssprecher Gibbs liess die Journalisten im Übrigen wissen, das Weisse Haus habe bereits vor Obamas Reise viel Boden gutgemacht: «Vieles, was wir entschieden haben, zeigt, dass die USA wieder mit gutem Beispiel vorangehen.» Sollte sich das als Fehleinschätzung erweisen, könnte Obama zu einer altbekannten Taktik greifen: Er schickt First Lady Michelle vor, deren Schönheit, Intellekt und Charme auch in Europa begeistern. So erging es auch Jacqueline Kennedy bei einem Europabesuch 1961. Die Begeisterung war so gross, das Ehemann John F. lakonisch bemerkte: «Ich bin nur hier, um sie zu begleiten.»

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