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Polizist angeklagt

Letzten Sommer soll er der Presse polizeiliche Dokumente aus dem Verfahren gegen Ex-Armeechef Roland Nef zugespielt haben – jetzt steht ein Polizist aus Zürich unter der Anklage der Amtsgeheimnisverletzung. Sein Anwalt weist den Vorwurf zurück.

Die Affäre Nef, der Rücktritt des Armeechefs und letztlich auch der schnelle Rücktritt von Bundesrat Samuel Schmid – geht dies alles auf einen Polizisten der Stadt Zürich zurück, der den Medien geheime Unterlagen weitergereicht hat? Die «SonntagsZeitung» hatte am vergangenen 13. und 20. Juli polizeiliche Dokumente aus dem Strafverfahren gegen Nef wegen Nötigung veröffentlicht, wie dieStaatsanwaltschaft des Kantons Zürich am Freitag mitteilte. Die Zeitung publizierte Auszüge aus einem Einvernahmeprotokoll der Zürcher Stadtpolizei vom 27. September 2006. Demnach warf seine Ex-Partnerin Nef vor, in ihrem Namen per E-Mail auf Sexinserate geantwortet, ihre Privatadresse samt Telefonnummern bekannt gegeben und ein Bild von ihr angehängt zu haben. Sie habe darauf SMS, Telefonanrufe und Besuche von ihr unbekannten Männern erhalten.Die Staatsanwaltschaft eröffnete nach diesem Artikel eine Strafuntersuchung gegen unbekannt wegen Amtsgeheimnisverletzung. Abklärungen ergaben, dass die veröffentlichten Dokumente aus dem Polizeiinformationssystem von Stadt- und Kantonspolizei Zürich stammten, aber keinen Eingang in die Akten der Strafuntersuchung gegen Nef wegen Nötigung gefunden hatten. Die Staatsanwaltschaft habe bis heute keinen Zugriff auf diese Datenbank. In der Folge konnte überprüft werden, wer in der Datenbank wann auf die veröffentlichten und andere Dokumente zugegriffen hatte. Insgesamt wurden gegen zwölf Polizisten Strafuntersuchungen eröffnet, die zur fraglichen Zeit ohne dienstliche Notwendigkeit die fraglichen Dokumente geöffnet hatten. Es wurden auch Befragungen und Hausdurchsuchungen durchgeführt. Während der Untersuchungen wurde der Kreis der Verdächtigen stark eingeschränkt. Am vergangenen Dienstag stellte die Staatsanwaltschaft die Verfahren gegen elf Polizisten ein und erhob gegen einen Stadtpolizei-Angestellten Anklage. Als mögliches Motiv vermutete die «NZZ am Sonntag» die Zugehörigkeit des Polizisten zur SVP. Durch die Affäre Nef kam der von der SVP ungeliebte Bundesrat Samuel Schmid stark in Bedrängnis.Der Verteidiger des angeklagten Polizeibeamten weist den Vorwurf in einer Mitteilung scharf zurück. Sein Mandant habe kein Amtsgeheimnis verletzt und insbesondere keine amtlichen Dokumente an Dritte übergeben. Die Anklage basiere ausschliesslich auf Indizien, die einseitig zulasten des Angeklagten gewürdigt würden. Wesentliche Beweisanträge der Verteidigung seien abgelehnt worden, insbesondere der Beizug der Akten des Strafverfahrens gegen den ehemaligen Armeechef. (ap/cvb)>

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