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Harmos tritt in Kraft

Etappenerfolg für das umstrittene Schulprojekt Harmos:

Harmos hatte einen schlechten Start: Gleich bei der ersten Volksabstimmung erlitt das kantonale Projekt zur Harmonisierung der Volksschule Schiffbruch. Nach dem wuchtigen Nein im Kanton Luzern folgten weitere Abfuhren in Graubünden, Thurgau und – am vergangenen Wochenende – in Nidwalden. Umstritten ist vor allem der obligatorische Eintritt in den Kindergarten nach dem vollendeten vierten Lebensjahr. Zweifel wurden laut, ob Harmos in der aktuellen Form überhaupt Chancen hat.Diese Woche konnten nun die Harmos-Promotoren aufatmen. Der Freiburger Grosse Rat hat einstimmig den Beitritt zum Konkordat beschlossen. Die Freiburger SVP, welche in anderen Kantonen die Harmos-Gegner anführt, verzichtet auf ein Referendum. Dass eine andere Gruppierung Unterschriften sammelt und das Projekt an der Urne bodigt, ist eher unwahrscheinlich.Symbolische BedeutungMit Freiburg sind nun zehn Kantone im Harmos-Club. Das bedeutet, dass das Konkordat in Kraft tritt. Dazu braucht es noch einen formellen Entscheid des Vorstands der Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK). Das Konkordat wird voraussichtlich im August rechtsgültig – allerdings nur für jene Kantone, die dabei sind. Neben der rein rechtlichen hat dies auch eine symbolische Bedeutung. Das Projekt hat die erste wichtige Hürde geschafft und dürfte dadurch in künftigen Referendumsabstimmungen ernster genommen werden. Zum Beispiel im Kanton Bern, der voraussichtlich im Herbst über Harmos abstimmt. Mit dem Beitritt von acht weiteren Kantonen wäre die zweite, entscheidende Hürde genommen. Sobald 18 Kantone zugestimmt haben, kann der Bund Harmos für allgemein verbindlich erklären. In diesem Fall würde das Konkordat für sämtliche Kantone gelten.Stimmung nicht anheizenDie EDK will die aufgebrachte Stimmung um Harmos jedoch nicht weiter anheizen und beschwichtigt. Man wolle eine einvernehmliche Lösung, sagt Susanne Hardmeier vom EDK-Sekretariat. Deshalb strebe man nicht an, dass der Bund ein Machtwort spricht. Doch ganz frei kann der Bund nicht entscheiden. Falls nämlich die Kantone eine minimale Harmonisierung der Volksschule nicht selbst schaffen, verpflichtet der neue Bildungsartikel in der Verfassung den Bund zum Handeln.Die EDK wartet jetzt ab, bis sich alle Kantone zu Harmos geäussert haben. Dies dürfte bis Ende 2009 passieren. Dann entscheiden die Erziehungsdirektoren über das weitere Vorgehen. Je mehr Kantone dabei sind, desto grösser dürfte der Druck auf die Aussenstehenden werden. Rein schon aus praktischen Gründen, etwa bei Schulwechseln über die Kantonsgrenzen.>

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