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Firma darf weiter jagen

Internet Internet-Piraten können weiterhin ausspioniert werden. Das Bundesverwaltungsgericht erlaubt der Zuger Logistep AG gegen den Willen des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten, die Identität von Personen zu ermitteln, die im Internet Filme oder Musik herunterladen. Die Firma spürt mit einer speziellen Software im Internet Personen auf, die urheberrechtlich geschützte Werke illegal herunterladen. Mit dieser Software kann die Firma die IP-Adresse der Internet-Sünder ermitteln. Diese Adresse wird dann an die Inhaber der Urheberrechte weitergegeben, welche anschliessend eine Strafanzeige gegen unbekannt einreichen. Dank dem Akteneinsichtsrecht im Strafverfahren gelingt es schliesslich den Urheberrechtsinhabern, die Namen der Internet-Piraten ausfindig zu machen und diese dann auch privatrechtlich mit einer Schadenersatzklage einzudecken. Im Januar 2008 forderte der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte Logistep AG auf, mit dieser Datenermittlung aufzuhören. Laut Datenschützer verletzt diese Jagd die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen. Weil Logistep die Empfehlung nicht akzeptierte, rief der Datenschützer das Bundesverwaltungsgericht an. Laut diesem verstossen Datenermittlung und Weitergabe der IP-Adresse zwar gegen das Persönlichkeitsrecht der betroffenen Personen. Für das Gericht ist aber auch klar, dass diese Verletzung der Persönlichkeitsrechte, welche als nicht schwerwiegend einzustufen sei, durch überwiegende öffentliche und private Interessen gerechtfertigt und damit nicht widerrechtlich ist. (ap)>

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