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«Das Korps stösst an seine Grenzen»

Seit heute Freitag gehört die Schweiz zu Schengen. Die Änderungen im Alltag seien für die Bevölkerung kaum spürbar, sagt Grenzwacht-Chef Jürg Noth. Doch die Grenzwacht sei personell am Anschlag.

«Bund»:Ab heute gilt an der Schweizer Grenze Schengen-Regime: Muss man jetzt damit rechnen, auf der Autobahn angehalten oder an der Raststätte zur Ausweiskontrolle gebeten zu werden?Jürg Noth: Mobile Zollkontrollen sind schon länger möglich. Das Grenzwachtkorps hat die zollpolizeiliche Kompetenz für die ganze Schweiz. Wir gehen dabei risikogerecht und ausschliesslich auf Verdacht hin vor. Der Fokus liegt beispielsweise auf gestohlenen Fahrzeugen, Schmuggelgut oder ausgeschriebenen Personen. Wie muss man sich diese «Schleierfahndung» im Hinterland konkret vorstellen?«Schleierfahndung» ist ein technischer Begriff, der von der Bayerischen Landespolizei geprägt wurde. Ich spreche lieber von mobilen Kontrollen. Wenn das Grenzwachtkorps eine solche durchführt, findet sowohl eine Zollkontrolle als auch eine fremden- und sicherheitspolizeiliche Kontrolle statt. Mobile Kontrollen führen wir auch in den Zügen durch: Die Mehrheit der Kantone, neu auch Bern, hat die Personenkontrollen auf internationalen Bahnstrecken an das Grenzwachtkorps delegiert. Taktische Überlegungen möchte ich nicht verraten. Aber ob an der Grenze oder im Hinterland: Entscheidend ist das geschulte Auge des Grenzwachtbeamten, der dank Schulung und Erfahrung instinktiv merkt, wenn etwas nicht stimmt – etwa wenn Fahrer und Fahrzeug nicht zusammenpassen.Wann erfolgt ein Abgleich mit dem Fahndungssystem SIS?Der Abgleich erfolgt dann, wenn der Verdacht aufkommt, dass mit der Person, mit dem Fahrzeug oder den Sachen im Auto etwas nicht stimmt. Rund die Hälfte der Abfragen erfolgt durch das Grenzwachtkorps, der Rest durch die Polizei. SIS ist ein wichtiges Hilfsmittel, ich warte aber sehnsüchtig auf SIS II, das viel leistungsfähiger wird.Und an der Grenze selber: Wenn die Grenzkontrollen wegfallen, wird man künftig häufiger durchgewinkt?Auf den Grenzübergängen gibt es für die Reisenden keine spürbaren Änderungen. Das Grenzwachtkorps macht bereits heute weder systematische Personen- noch Zollkontrollen.Die Warenkontrolle bleibt – gleichzeitig verlangt EU-Justizkommissar Jacques Barrot, dass die neue Reisefreiheit nicht mit Warenkontrollen behindert werden darf. Wie geht das zusammen?Die Reisefreiheit wird nicht eingeschränkt. Die Kontrollen erfolgen sehr gezielt: Von den täglich 700000 Eintritten in die Schweiz werden lediglich 2 bis 3 Prozent eingehender kontrolliert.Im Abstimmungskampf wurde vor allem über die Sicherheit gestritten: Weshalb sollen punktuelle Kontrollen sicherer sein als ein strenges Grenzregime?Mobile Kontrollen alleine sind nicht automatisch besser oder sicherer. Sie erlauben aber gezielter und lagebezogen zu intervenieren. Es geht vor allem auch darum, unberechenbar zu sein. Die grösste Effizienz kann in einer Kombination von mobilen Kontrollen und statischen Zollkontrollen an der Grenze erzielt werden. Die mengenmässig schweren Aufgriffe im Drogenbereich etwa erfolgen schwergewichtig an den Grenzübergängen und auf den Zügen. 130 Nationalräte fordern die Aufstockung des Grenzwachtkorps um 200 bis 300 Stellen. Wie dringlich ist mehr Personal?Das Grenzwachtkorps stösst ressourcenmässig an seine Grenzen: Die Zahl der Aufgaben und Einsatzräume wird grösser, die Risiken etwa im Migrationsbereich steigen. Wir können mit dem heutigen Bestand von gut 1900 Stellen nicht mehr alles machen und müssen klare Prioritäten setzen – auch zum Schutz unserer Mitarbeiter. Nach den ersten Erfahrungen mit Schengen wird sicher eine Lagebeurteilung notwendig sein.Der Bundesrat lehnt die Aufstockung ab: Der Personalbestand reiche dank «flexibler Struktur», «mobilem Einsatz der Ressourcen» sowie «gezielten Schwergewichtsaktionen». Das heisst doch eigentlich, dass man mit zu wenig Leuten das Beste zu machen versucht?Die Antwort des Bundesrats möchte ich nicht weiter kommentieren. Tatsache ist, dass wir aufpassen müssen, dass unsere Leute nicht erschöpft und ausgebrannt werden. So müssen wir vorsorglich die Einsätze einer Spezialeinheit für Schmuggelbekämpfung etwas zurückfahren.Ein neuralgischer Punkt ist die Grenze zu Italien: Wegen der Lampedusa-Migrationsroute gelangen über Chiasso viele Leute illegal in die Schweiz. Braucht es dort mehr Leute?Der Druck an der Südgrenze konzentriert sich nicht nur auf Chiasso. Wir setzen lagebezogen namhafte Verstärkungen aus der ganzen Schweiz im Tessin, in Graubünden, im Wallis und in Genf ein. Das Problem ist, dass die Schlepper laufend ausweichen, mal auf Chiasso, mal auf die grüne Grenze, dann wieder nach Genf. Es ist ein Katz- und-Maus-Spiel.Schweizer Grenzwächter können auch an der Schengen-Aussengrenze zum Einsatz kommen. Wie gross ist die Wahrscheinlichkeit?Für solche Frontex-Einsätze baut das Grenzwachtkorps einen Pool von 30 Grenzwächtern auf. Es sollen aber maximal 3 bis 4 davon gleichzeitig zum Einsatz kommen. Dabei handelt es sich vorwiegend um Spezialisten. Ein Einsatz von grösseren Kontigenten stand nie zur Diskussion und könnte mit den heutigen Beständen auch nicht umgesetzt werden. >

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