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Dank Cassis-de-Dijon tiefere Preise

Produkte, die in einem EU-Land zugelassen sind, dürfen künftig auch in der Schweiz vermarktet werden. Das Parlament erhofft sich Einsparungen von 2 Milliarden Franken.

In der Schweiz soll künftig grundsätzlich das Cassis-de-Dijon-Prinzip gelten. Das hat nach dem Ständerat gestern auch der Nationalrat beschlossen. Demnach dürfen Waren, die in einem EU-Land vorschriftsgemäss in Verkehr gebracht worden sind, ohne weitere Auflagen und Kontrollen auch in der Schweiz verkauft werden. Im Unterschied zum klaren Ja des Ständerats war die Vorlage im Nationalrat viel umstrittener. Gegen den Widerstand von SVP und Grünen stimmte die Grosse Kammer dem Geschäft aber schliesslich mit 95 zu 73 Stimmen zu. Die Gegner kritisierten die einseitige Einführung des Prinzips: Dies führe zu Wettbewerbsnachteilen für die Schweiz.Hürden bei LebensmittelnMit dem Cassis-de-Dijon-Prinzip werden 33 Prozent der Importe aus der EU oder 47 Milliarden Franken Importvolumen von «technischen Handelshemmnissen» befreit. Künftig sind nur noch 19 Prozent der Einfuhren aus der EU durch spezielle Vorschriften erschwert. Dazu gehören 19 generelle Ausnahmen von Cassis-de-Dijon, die das Parlament vor allem mit Blick auf die Konsumenten beibehalten hat. So bleiben gesundheitsgefährdende Azofarbstoffe in der Schweiz verboten. Mit der obligatorischen Herkunftsdeklaration wird auch künftig das Ei vom Batteriehuhn als solches erkennbar sein. Für Lebensmittel gilt ein spezielles Regime: Das Bundesamt für Gesundheit muss Esswaren, die unter Anwendung des Cassis-de-Dijon-Prinzips in die Schweiz gelangen, vorgängig bewilligen. Die Verwaltung rechnet aufgrund der neuen Regelung mit Einsparungen von gut zwei Milliarden Franken pro Jahr.Die Konsumenten dürfen tiefere Preise erwarten – bei Lebensmitteln, Möbeln, Textilien und Kosmetika. Unternehmen können dank günstiger importierten Vorleistungen ihre Kosten senken. Die Exportbranche wird dadurch wettbewerbsfähiger.Damit Schweizer Produzenten nicht benachteiligt sind gegenüber ausländischen Konkurrenten, die weniger strenge Normen erfüllen müssen, gilt neu folgende Regel: Inländische Produzenten, die nach EU-Recht produzieren und deren Produkte in der EU vertrieben werden, können ihre Ware auch in der Schweiz verkaufen. Wer nur für den Schweizer Markt produziert, kann mit einer Bewilligung ebenfalls nach EU-Richtlinie arbeiten.>

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