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Ein Nein als Chance?

«Blocher sieht nur leere Drohungen»,«Bund» vom 6. JanuarDie Bilateralen I und II sind eine Art Verlobungsvertrag mit der EU. Sie gehen weit über die sonst üblichen Handels- und Kooperationsverträge hinaus. Ihre Tragweite wird weitherum geschätzt. Offensichtlich ist aber, dass sie mit erheblichen Souveränitätsverlusten verbunden sind. So können wir z.B. die Einwanderung aus dem EU-Raum wegen der Personenfreizügigkeit nicht mehr selber steuern.Und nun geht es um die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Rumänien und Bulgarien. Unsere Regierung und mächtige Interessengruppen weibeln wie wild dafür. Sie sagen unisono, wir könnten gar nicht anders als Ja sagen, sonst kündige die EU die Bilateralen auf. Na bravo! Sollte uns die EU die Bilateralen I und II aufkündigen, könnte dies eine Chance für unser Land sein. Dann hätten wir die Möglichkeit, die neuen Verträge so zu gestalten, dass sie besser mit der direkten Demokratie kompatibel sind und ohne Souveränitätsabstriche auskommen. So wichtig uns eine florierende Wirtschaft ist, die Erhaltung unseres Staates und des Sonderfalles Schweiz geht vor.Wolfgang ErnstbergerBösingen>

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