Zum Hauptinhalt springen

Deutschland sucht die Zauberformel

Es herrscht Wahlkampf, und keiner guckt hin: Wenn Deutschland in einer Woche seinen Bundestag neu bestellt, hat es den wohl spannungsärmsten Wahlkampf seiner Geschichte hinter sich – auch wenn in den nächsten Tagen die Temperatur noch etwas steigen sollte. Der pflegliche Umgang der beiden (einst) grossen Parteien CDU und SPD miteinander hat viele Gründe. Zunächst personelle: Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel will mit ihrer Selbstinszenierung als über den Parteien stehende Landesmutter punkten – und ihrem sozialdemokratischen Herausforderer und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier liegt die Rolle des mitreissenden Wahlkämpfers noch weniger als seiner Chefin. Dass zwei Nicht-Charismatiker Spitzenkandidaten der Traditionsparteien sind, spricht nicht gegen, sondern für die demokratische Kultur Deutschlands. Klamauk, Show und Imponiergehabe sind keine Qualitätsmerkmale einer reifen Demokratie, wie das Beispiel von Berlusconis Italien zeigt.Etwas mehr Wahlkampf zur Schärfung der Parteiprofile könnte allerdings nicht schaden. Und da liegt eben das Problem: Die Unionsparteien und die Sozialdemokratie sind inhaltlich über weite Strecken deckungsgleich geworden, abgesehen von der Frage der Atomenergie, Steuerthemen und Nuancen in der Sozialpolitik. Man hat zudem vier Jahre ganz ordentlich zusammen regiert – und vielleicht wird man das auch nach der Wahl wieder tun müssen. In der Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich die grosse Koalition sogar ausgesprochen bewährt. Die SPD ist zudem so schwach, dass das Weiterregieren mit der Union die einzig realistische Machtoption für die arg gebeutelten Genossen darstellt; das dämpft die Angriffslust auf den Noch-Koalitionspartner zusätzlich.In einem parlamentarischen System, das auf Konkurrenz und nicht auf Konkordanz baut, sind aber breite Koalitionen im Grunde systemwidrig. Die Frage ist nur, wie Deutschland mit der sich stark verändernden Parteienlandschaft in Zukunft umgehen wird. Denn die klassische deutsche Koalitionsformel – eine grosse Partei mit einem kleinen Partner im Schlepptau – ist ein Auslaufmodell. Zwar hoffen CDU/CSU und FDP, dass es nochmals zu einem rein bürgerlichen Bündnis reicht. Die Testwahlen in den Bundesländern Thüringen, Sachsen und Saarland vor drei Wochen haben jedoch den langfristigen Trend bestätigt: Die zwei grossen Parteien erodieren weiter, die kleinen wachsen, und zwar links und rechts. Das deutet auf eine nachhaltige Umschichtung hin.Deutschland wird deshalb nicht unregierbar. Aber es muss sich auf ein Fünfparteiensystem und damit auf breitere und auch unkonventionellere Bündnisse einstellen. Noch sperren sich fast alle dieser Einsicht. Die Freien Demokraten schliessen eine Koalition mit SPD und Grünen kategorisch aus. Die Sozialdemokraten sagen – zumindest vorerst noch – Nein zu einem rot-rot-grünen Bündnis mit Lafontaines Linkspartei. Und die Grünen lehnen die Rolle des Steigbügelhalters für eine schwarz-gelbe Koalition ab, also ein Bündnis zwischen CDU, FDP und Grünen. Diese Blockadepolitik ist demokratiepolitisch bedenklich. Dabei hätten gerade die Grünen das Zeug dazu, aus dem alten Lagerdenken auszubrechen. Sie haben schon einmal, unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder, mit grösstem Ernst Regierungsverantwortung wahrgenommen und schwierige Entscheide wie die Agenda 2010 und das Engagement in Afghanistan mitgetragen. Trotz lauem Wahlkampf bleiben die Wahlen in Deutschland spannend. Noch aufregender als das Resultat an sich wird die Regierungsbildung sein, die Frage also: wer mit wem? Denn es ist sehr gut möglich, dass die Wählenden den Politikern nächstes Wochenende keinen kristallklaren Auftrag erteilen.>

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch