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Finanzierung über «Kässeli»

Statt dem Stadtrat einen Gesamtkredit zur Finanzierung der UBS-Arena vorzulegen, hat der Thuner Gemeinderat die Finanzierung weitgehend am Parlament vorbei organisiert.

Im Zusammenhang mit der Finanzierung der UBS-Arena in Thun haben im vergangenen Herbst alle Fraktionen ausser den Parteien EDU und SD, welche im 40-köpfigen Stadtrat zusammen nur 3 Parlamentarier stellen, gemeinsam die «Interpellation betreffend Abrechnung und Finanzierung UBS-Arena Thun» eingereicht. Sie wollten vom Gemeinderat wissen, wie die Gesamtabrechnung zur Finanzierung der UBS-Arena während der Euro 08 in Thun aussieht.Dabei stellte sich heraus, dass nebst dem vom Gemeinderat beschlossenen Kredit über 175000 Franken noch 100000 Franken vom Stadtmarketing, 150000 Franken von der Parkhaus Thun AG (PTA) und 25000 Franken von der Energie Thun AG zur Finanzierung beitrugen. Insgesamt zahlte die Stadt via stadtnahe Betriebe und einmalige Kredite also 450000 Franken an die UBS-Arena.Das Thuner Parlament konnte aber nur über die 100000 Franken des Stadtmarketings entscheiden. Diese waren im ordentlichen Budget 2008 vom Gemeinderat beantragt und vom Stadtrat «in Kenntnis, dass 100000 Franken für die Euro 08 bestimmt sind», gesprochen worden, wie der Gemeinderat in seiner Antwort zur Interpellation schreibt. Problematisch ist die Tatsache, dass der Gemeinderat alle Kredite über 200000 Franken dem Stadtrat vorlegen muss und dass der Gemeinderat drei von fünf Verwaltungsräten der PTA stellt. Stadtpräsident Hans-Ueli von Allmen (sp) sagt dazu auf Anfrage: «Der Sponsoringbeitrag der PTA ist rechtlich zulässig, wir haben das abklären lassen.»Angeblicher ZeitdruckIn seiner Antwort auf die Interpellation schreibt der Gemeinderat zudem, dass er unter Zeitdruck gestanden habe, weil einen Tag vor der entscheidenden Gemeinderatssitzung darüber informiert werden sollte, welche 16 Städte als UBS-Arenen ausgewählt würden. So beschloss der Gemeinderat am 7. Juni 2007 an einer ausserordentlichen Sitzung, den Vertrag mit der Betreiberin der UBS-Arenen, Perron8, zu unterzeichnen, und am 8. Juni sprach der Gemeinderat Hals über Kopf den Verpflichtungskredit von 175000 Franken.Dass es aber auch möglich ist, den Gesamtkredit dem Stadtrat vorzulegen, beweist die Vorgehensweise Aaraus. Die Stadt Aarau, welche ebenfalls erst am 8. Juni 2007 als UBS-Arena-Standort feststand, stellte am 2. Juli 2007 ihrem Parlament den Antrag auf einen Kredit über 370000 Franken. Darin war auch der Unterbau der Bühne enthalten, welcher in Thun von der PTA bezahlt worden ist. Am 27. August hiess das Aarauer Parlament den Kredit gut.«Kässeli» des GemeinderatesStadtrat Thomas Hiltpold (gfl) stellte auf Anfrage klar, dass er das grundsätzliche Ja des Gemeinderates zur UBS-Arena nicht kritisiere. «Es ist aber problematisch, wenn der Gemeinderat ausserhalb der parlamentarischen Kontrolle Gelder aus Kässeli von stadtnahen Betrieben spricht.»>

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