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Drogenkranker erhielt recht

Bundesgericht Auch ein vor Gericht eloquent auftretender Drogenkranker hat Anrecht auf unentgeltliche Prozessführung. Das Bundesgericht hat einen Entscheid der Berner Justiz umgestossen, die dem Mann einen «Armenanwalt» mit der Begründung verweigert hatte, dass er seine Interessen ohne fremde Hilfe wahrnehmen könne. Der Regierungsstatthalter von Thun liess im August 2008 einen verwahrlosten Drogenkranken gestützt auf die Bestimmungen über den Fürsorgerischen Freiheitsentzug (FFE) auf unbestimmte Zeit in das Psychiatriezentrum Münsingen einweisen. Der Betroffene rekurrierte mit Unterstützung eines Anwalts an das Berner Obergericht als kantonale FFE-Rekurskommission und ersuchte um Entlassung. Ferner verlangte er, ihm sei der Anwalt als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Gesuche wurden abgelehntDas Obergericht wies nicht nur das Gesuch um Freilassung ab. Auch das Gesuch um Bestellung eines «Armenanwalts» fand keine Gnade. Das Gericht befand, es sei dem «eloquent» auftretenden Beschwerdeführer möglich und zumutbar gewesen, seine Interessen persönlich vor Gericht sachgerecht zu vertreten. Eine gegen diesen Entscheid eingereichte Beschwerde hat das Bundesgericht nun gutgeheissen. Laut Bundesverfassung besteht ein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn die Interessen einer Person in schwerwiegender Weise betroffen sind und der Fall in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bietet, die den Beizug eines Anwalts erforderlich machen. Zweifel an Zustand des SüchtigenDer Umstand, dass sich der Drogenkranke anlässlich der Verhandlung eloquent auftrat und darüber informiert war, dass er gegen den Entscheid des Obergerichts eine Beschwerde einreichen kann, bedeutet gemäss dem Bundesgericht noch nicht, dass er seine Interessen an der Verhandlung ohne fremde Hilfe hätte wahrnehmen können. Die tatsächlichen Umstände im Zusammenhang mit der Suchterkrankung des Mannes, aber auch die Diagnose «Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom» lassen laut Bundesgericht vielmehr begründete Zweifel daran aufkommen, ob der Drogenkranke befähigt war, seine Rechte vor Gericht ohne Anwalt durchzusetzen. Der Fall geht zur neuen Beurteilung an das Berner Obergericht zurück. (sda)>

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