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Nachtübung für Budget

Nach einer Debatte von rekordverdächtiger Länge ist das Stadtberner Budget verabschiedet. Zuvor musste sich das Parlament durch 180 Abänderungsanträge kämpfen.

1,027 Milliarden Franken will die Stadt Bern 2010 ausgeben und einnehmen. In einer Ratsdebatte von rekordverdächtiger Länge, die gestern Freitag um 3 Uhr früh zu Ende ging, hat der Stadtrat den ausgeglichenen Haushalt verabschiedet.Mit den Beratungen war bereits vor einer Woche begonnen worden. Da etwa 180 Abänderungsanträge vorlagen – davon rund 100 von der SVP-plus-Fraktion –, zog sich die Debatte in die Länge. Die meisten Abänderungsanträge wurden abgelehnt, von der SVP aber dennoch unter Ausnützung der höchstmöglichen Redezeit begründet. Gegen Mitternacht wollte die SVP die Verhandlungen unterbrechen lassen, da «die Linke nicht mehr aufnahmefähig» sei. Abgeordnete der Mitte und der Linken widersetzten sich dieser «Obstruktion» und pochten auf eine Beratung am Stück.Mit 37 zu 16 Stimmen genehmigten die Stadträtinnen und -räte um 3 Uhr morgens das Budget. Ein Vorschlag der FDP, dem Volk ein Alternativbudget mit tieferem Steuerfuss vorzulegen, wurde mit 44 zu 8 Stimmen verworfen.Nur wenige Kürzungsanträge hatten eine Chance. Dafür wurden zwei Vorschläge der linken GB/JA-Fraktion gutgeheissen, die Mehrkosten von 329000 Franken auslösen. Dennoch bleibt Berns Budget ausgeglichen. Mitte- und Linksparteien wollen verhindern, dass es nächstes Jahr erneut zu einer Budget-Monsterdebatte kommt.Seite 19>

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