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Kommentar: Seltsame Sitten auf der Insel

Der effektive Sturz des Speakers, des britischen Parlamentspräsidenten, bietet aufschlussreiche Einblicke in die Strukturen der britischen Demokratie. Als der Vorsitzende der liberaldemokratischen Opposition, Nick Clegg, am Sonntag forsch den Rücktritt von Speaker Michael Martin forderte, konnte man das kollektive Aufstöhnen in den Korridoren von Westminster beinahe hören. Clegg hatte eine der ungezählten ungeschriebenen Konventionen gebrochen – in diesem Fall das Tabu, das es jedem Parlamentarier verbietet, sich über die Befähigungen des Speakers zu äussern. Die magische Kraft dieser Regeln sollte nicht unterschätzt werden. Sie führte dieser Tage dazu, dass das Unterhaus beinahe erstickte: Die Einsicht in die Unfähigkeit Martins war weitverbreitet. Die Parteien kamen zum Schluss, dass der Mann, der die Missstände im Spesenwesen geradezu verkörperte und der die Reform des Unterhauses aktiv sabotiert hatte, nicht geeignet war, nun zum Hoffnungsträger aufzusteigen. Es gab aber letztlich keine Methode, ihn zu stürzen, wenn die Regierung nicht mitspielte. Doch die Regierung berief sich keusch auf die Gewaltentrennung und auf gute Sitten. Die Briten machen solche Dinge eben anders, wenn auch nicht unbedingt besser. Der Speaker musste am Montag die Demütigung erdulden, von prominenten Parlamentariern als Hindernis auf dem Weg zu unabdingbaren Reformen beschimpft zu werden. Seine menschlichen und fachlichen Schwächen wurden dann in den Dienstagszeitungen ohne Mitleid ausgebreitet, der politische Druck zum «freiwilligen» Rücktritt wurde übermächtig. – Viele traditionsbewusste Briten sind bestürzt über die Demontage ihres verehrten Parlaments und seines Vorsitzenden. Sie hängen an den Perücken und den im 19. Jahrhundert erfundenen Zeremonien, sind stolz auf Konventionen, die Tradition und Rechtschaffenheit suggerieren. Dabei sollten sie vielmehr auf die Rechenschaftspflicht ihrer Minister, auf den ungeschminkten Diskurs im Unterhaus und auf die Unabhängigkeit ihrer Richter stolz sein. Der Rest ist Kulisse, und die bedarf dringend einer Generalüberholung.

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