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Ein historisches Paket

Heute wird das nun 789

Plötzlich ging alles ganz schnell: Nach einem tagelangen Hin und Her einigten sich die Verhandlungsdelegationen des Senats und des Repräsentantenhauses am späten Mittwochabend in Washington auf ein Gesetzespaket zur Ankurbelung der Konjunktur. Die Kosten dieses als historisch bezeichneten Pakets werden auf 789 Milliarden Dollar geschätzt; für dieses Geld sollen 3,5 Millionen Stellen gesichert oder neu geschaffen werden.Der nun vorliegende Kompromissvorschlag enthält 282 Milliarden Dollar in Form von Steuersenkungen. Davon sollen in erster Linie Hauskäufer, Mittelstandsfamilien und Gewerbetreibende profitieren.Ausserdem will der Staat 507 Milliarden Dollar an neuen Ausgaben tätigen. Dabei handelt es sich um so unterschiedliche Posten wie Investitionen in die Infrastruktur und Transferzahlungen an Not leidende Bundesstaaten. Mehr Geld soll es auch für Arbeitslose geben. Vor allem bei der Ausgabenseite musste die demokratische Mehrheit im Repräsentantenhaus Zugeständnisse machen. Das Ende Januar in der grossen Parlamentskammer verabschiedete Konjunkturpaket sah Kosten von 819 Milliarden Dollar vor. Die Version des Senats war mit 838 Milliarden Dollar noch teurer. Zustimmung gilt als sicherUnter dem Strich zeigten sich nach erzieltem Kompromiss alle Verhandlungspartner zufrieden – obwohl amerikanische Medien gestern genüsslich kolportierten, bei führenden Demokraten aus dem Repräsentantenhaus sei der Unmut über die Zugeständnisse anfänglich sehr gross gewesen. Beobachter zeigten sich überzeugt, dass die neue Version des Konjunkturpakets in beiden Parlamentskammern eine Mehrheit erhalten werde. Die letzte Abstimmung im Senat soll heute stattfinden; Präsident Obama soll das Gesetz am Montag zu bester Sendezeit per Unterschrift in Kraft setzen. Pech mit Handelsministern Im Zusammenhang mit dem Rettungspaket hat Obama gestern einen schweren Rückschlag erlitten: Judd Gregg – nach Bill Richardson bereits sein zweiter Kandidat als Handelsminister – zieht seine Kandidatur zurück. Gregg, republikanischer Senator für New Hampshire, begründete den Rückzieher mit «unüberbrückbaren persönlichen Konflikten», welche für ihn aus dem Konjunkturpaket und anderen Vorlagen entstünden. (rr)Seite 3>

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