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Briten brechen Tabu

Erstmals seit mehr als 300 Jahren tritt in Grossbritannien ein Parlamentspräsident auf Druck der Abgeordneten zurück. Der wegen der Spesenaffäre im Unterhaus in die Kritik geratene Speaker Michael Martin erklärte gestern, er werde sein Amt am 21. Juni niederlegen. Damit wolle er wieder für Einigkeit unter den Abgeordneten sorgen. Noch am Tag zuvor hatte der einflussreiche Labour-Politiker einen Rücktritt abgelehnt. Speaker schützte SpesenritterMartin stand unter Druck, weil er Rufe nach einer Reform der Spesenpraxis ignoriert und versucht hatte, die Veröffentlichung von Spesenabrechnungen zu verhindern. Sein Nachfolger wird am 22. Juni von den 646 Abgeordneten gewählt. Zuletzt war im Jahr 1695 ein britischer Parlamentspräsident zurückgetreten: Sir John Trevor wurde für schuldig befunden, Bestechungsgelder angenommen zu haben. Von der Spesenaffäre betroffen sind alle drei grossen Parteien, die regierende Labour Party, die Konservativen und die Liberaldemokraten. Die Affäre hat das Vertrauen in das politische System des Landes in der Öffentlichkeit erschüttert. Premierminister Gordon Brown hat am Wochenende angekündigt, alle betroffenen Parlamentarier müssten Wiedergutmachung leisten. Martin wurde 1979 ins Unterhaus gewählt und übernahm das Amt des Speakers im Jahr 2000. Der Parteichef der Liberaldemokraten, Nick Clegg, hatte ihn am Wochenende in der «Sunday Times» wegen Versagens in der Spesenaffäre unverhohlen zum Rücktritt aufgefordert – ein deutlicher Bruch mit der politischen Tradition Grossbritanniens. (ap)

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