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Beim ersten Hahnenschrei

Nach zwei rekordverdächtig langen Abenden hat das Berner Stadtparlament das Budget für 2010 verabschiedet. Rund 180 Abänderungsanträge lagen vor, etwa 100 von der SVP-plus-Fraktion. Jetzt steht der ausgeglichene Ein-Milliarden-Haushalt. Endlich.Alleine gegen den Rest der Welt begründete Erich J. Hess für die bürgerliche Oppositionspartei SVP bis Freitag 3 Uhr früh Antrag um Antrag, sozusagen bis zum ersten Hahnenschrei. Er reizte die Redezeit voll aus und steckte unverdrossen Niederlage um Niederlage ein. Einige Beobachter fühlten sich an die Zustände erinnert, wie sie der «Bund» am Dienstag in einer Glosse – vermeintlich schamlos übertrieben – geschildert hatte.Es ist in höchstem Masse ineffizient, wenn sich ein Plenum mit Detailfragen herumschlagen muss. Solche Diskussionen gehören in eine Kommission. War es tatsächlich so, dass die SVP Anträge dort gar nicht vorbrachte, sondern direkt den Auftritt im Stadtrat suchte? Oder wurden ihre Vorschläge von der RGM-Mehrheit in der Kommission schnöde niedergebügelt? Da jene Sitzungen nicht öffentlich sind, ist das schwer zu eruieren. Sicher ist: Die über weite Strecken unerfreuliche und unerspriessliche Stadtratsdebatte war von Grabenkämpfen geprägt.Es ist zu begrüssen, wenn die Parteien darüber nachsinnen, wie ein solches Hickhack bei der nächsten Budgetdebatte zu vermeiden ist. Dazu braucht es eine SVP, die mit der bürgerlichen Mitte frühzeitig gemeinsame Positionen entwickelt – und eine RGM-Mehrheit, die auch nach 17 Jahren an der Macht noch empfänglich ist für Vorschläge der Gegenseite. Und wieso soll eigentlich das Volk nicht über zwei Budgetvarianten abstimmen dürfen? Man darf ja fragen.>

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