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Kein Patent für Smiley

Moskau In Russland ist der Geschäftsmann Oleg Teterin mit dem Versuch gescheitert, sich das international gebräuchliche Smiley-Zeichen markenrechtlich schützen zu lassen. Das Patentamt in Moskau lehnte den Antrag mit dem Hinweis ab, das bekannte Symbol könne nicht als Warenzeichen eingetragen werden. Teterin wollte mit einer Registrierung zum Beispiel der Zeichenfolge ;-) (Augenzwinkern), die weltweit in E-Mails und SMS- Nachrichten verwendet wird, künftig von Unternehmen Lizenzgebühr kassieren. Das Patentamt sagte jedoch, bei dem Smiley handle es sich um ein «allgemeingültiges Symbol», auf das ein Einzelner keinen Anspruch erheben könne. (sda) >

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