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Rasmussens Kehrtwende

Nato-Chef Anders Fogh Rasmussen vollzieht den Bruch mit der Bush-Ära und sieht Russland nun als wichtigsten Partner des Militärbündnisses.

«Alle Beziehungen der Nato sind wichtig, aber unter ihnen hat die zu Russland das grösste Potenzial», sagte gestern Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Nach Jahren des Misstrauens und der Missverständnisse sucht der Däne an der Spitze des Militärbündnisses einen Neuanfang mit Moskau. Es wirkt wie geschickte Regie, dass Rasmussen in Brüssel den Kurswechsel einen Tag nach dem amerikanischen Verzicht auf den umstrittenen Raketenschild verkündet. Mit Verzögerung hat nun auch die Nato den Bruch mit der Ära des früheren US-Präsidenten George W. Bush vollzogen.Zu Bushs Zeiten stand vor allem Trennendes im Vordergrund. Nun präsentierte Rasmussen eine lange Liste von Feldern, wo die Nato mit Russland zusammenarbeiten möchte. Ganz oben steht der Kampf gegen den internationalen Terrorismus, aber auch in Afghanistan sucht der Nato-Chef noch mehr Kooperation mit Moskau. Die Nato ist in Afghanistan unter Druck, eine militärische Niederlage gegen die aufständischen Taliban wäre für das mächtige Militärbündnis eine existenzgefährdende Blamage. Doch Rasmussen weiss, dass auch Russland es nicht egal ist, wenn in Afghanistan wieder islamistische Extremisten die Macht übernehmen. Für Rasmussen ist das Projekt einer Raketenabwehr nicht gestorben, künftig soll aber Russland in die Planungen einbezogen werden: «Wir sollten das Potenzial dafür überprüfen, die Raketenabwehrsysteme der USA, der Nato und Russlands zu gegebener Zeit miteinander zu verbinden.» Auf Kurs der Regierung ObamaRasmussens Vorgänger Jaap de Hoop Scheffer galt im Brüsseler Nato-Hauptquartier als blinder Gefolgsmann von US-Präsident Bush. Der setzte die Strategie der ungebremsten Erweiterung der Nato durch, weshalb das Militärbündnis immer näher an Russlands Grenze rückte. Russlands Militärs fühlten sich in die Enge getrieben. Zum Tiefpunkt der Beziehungen führte im Sommer vergangenen Jahres der russische Einmarsch in Georgien. Rasmussen bringt die Nato nun auf den Kurs der Regierung Obama, die Russland als Verbündeten im Kampf gegen das iranische Atomprogramm braucht. Der Kurswechsel gegenüber Russland zwingt die Europäer dazu, näher zusammenzurücken. In der Ära Bush galt die Rede vom «alten» und vom «neuen» Europa, wobei die Osteuropäer sich als die privilegierten Partner der USA auf dem Kontinent sahen. Heute wird der Kurswechsel in Berlin und Paris gefeiert, während Polen und Tschechen sich im Stich gelassen fühlen: «Nichts wird sein wie vorher, wir müssen die USA stärker aus europäischer Perspektive anschauen und uns auf Europa konzentrieren», kommentierte die polnische Zeitung «Gazeta Wyborzca». Es werde weiterhin Differenzen zwischen der Nato und Russland geben, sagte Rasmussen. Dazu zählt zum Beispiel, dass Russland Georgiens abtrünnige Gebiete Abchasien und Südossetien als unabhängig anerkannt hat. Nach dem Ende des Kalten Kriegs hätten unrealistische Erwartungen die gegenseitigen Beziehungen belastet, gestand Rasmussen ein. Die Rede des obersten Nato-Chefs war Balsam für die russische Seele. Rasmussen versprach, den Nato-Russland-Rat wieder zu beleben und aufzuwerten. Das Gremium dürfe kein Schönwetterforum bleiben. Die Nato werde weiterhin offen sein für neue Mitglieder, aber nicht, um Russland zu umzingeln. Die Ukraine und Georgien zählen zu den Kandidaten, doch selbst eine Mitgliedschaft Russlands kann sich Rasmussen theoretisch vorstellen. >

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