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Ohne Ergebnisse abgereist

US-Unterhändler George Mitchell ist es nicht gelungen, ein Treffen zwischen Israelis und Palästinensern in New York in die Wege zu leiten.

Die Chancen für das von US-Präsident Barack Obama angepeilte Nahost-Treffen in New York mit Israels Premier Benyamin Netanyahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas stehen schlecht. Trotz mehrmaliger Verlängerung seiner Shuttle-Diplomatie gelang es Washingtons Mittelsmann George Mitchell nicht, die Kluft zwischen beiden Seiten zu überbrücken.Dem palästinensischen Chefunterhändler Saeb Erekat zufolge hat Abbas gestern Mitchell mitgeteilt, ohne ein Einfrieren aller israelischen Siedlungsaktivitäten halte er Gespräche mit Netanyahu für sinnlos. Israels Regierungschef will allenfalls ein Siedlungsmoratorium akzeptieren, das weniger als ein Jahr dauern und nicht für Ostjerusalem gelten soll. Ausserdem gebe es bei dieser Variante eine Ausnahmegenehmigung für den Weiter- und Neubau von insgesamt 3000 Wohnungen im Westjordanland. Von israelischer und amerikanischer Seite war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Mitchell, seit fast einer Woche auf Vermittlungsmission, hatte gestern erneut Netanyahu konsultiert, bevor er zu Abbas nach Ramallah fuhr. Im Anschluss war eigentlich eine erneute Rücksprache mit dem Israeli vorgesehen. Nach Darstellung Erekats trat Mitchell jedoch den Rückflug an. Weitere Vermittlungsversuche würden in New York fortgesetzt, wo nächste Woche der Dreier-Gipfel mit Obama, Abbas und Netanyahu am Rande der Uno-Generalversammlung geplant ist. Bis zur letzten Minute eigene Forderungen auszureizen, ist kein neues Phänomen im Nahost-Konflikt. Beobachter halten es für möglich, dass Obama persönlich seinen Einfluss geltend machen wird, um die Konfliktpartner doch noch an einen Tisch zu kriegen. Zudem hat George Mitchell während seiner Nahost-Tour auch den ägyptischen Staatspräsidenten Hosni Mubarak sowie den jordanischen König Abdullah eingespannt, um Abbas zumindest zu einem Treffen mit Netanyahu zu bewegen.Enttäuschte PalästinenserAllerdings ist der Siedlungsstreit nicht der einzige Punkt, an dem die Palästinenser zu grosse Nachsicht seitens Washingtons für die israelische Position fürchten. Erwartet wird, dass Barack Obama seine Parameter zur Lösung des Nahost-Konflikts in New York genauer skizziert. Anders als von Ramallah gewünscht, hat er offenbar nicht vor, die Grüne Linie von 1967 als Bezugsgrösse für die künftigen Grenzen zwischen Israel und Palästina zu nennen. Erekat räumte seine Enttäuschung darüber ein. Netanyahu scheint auch hier am längeren Hebel zu sitzen. Tausende Palästinenser versuchten gestern vergeblich, nach Jerusalem zu gelangen, um am letzten Freitag im Fastenmonat Ramadan auf dem Platz mit Al-Aksa-Moschee und Felsendom zu beten. Die israelischen Checkpoints blieben trotz Zusagen, Männer über 50 und Frauen über 45 Jahre durchzulassen, geschlossen. Israel hat bis zum Ende des jüdischen Neujahrsfests eine Abriegelung des Westjordanlandes verhängt.>

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