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Israel - USA: Eintrübung möglich

Nahost An der amerikanisch-israelischen Freundschaft liess Hillary Clinton bei ihrem ersten Besuch in Jerusalem als US-Aussenministerin keinen Zweifel. Bei ihren Treffen mit Regierungsvertretern betonte Clinton allerdings auch, wie sehr sie und die Regierung Obama sich einer Zweistaatenlösung verschrieben hätten. Israels designierter Premier Benyamin Netanyahu vom rechten Likud ist erklärter Gegner eines palästinensischen Staates, was das gute Einvernehmen zwischen Washington und Jerusalem mittelfristig trüben könnte. Diesmal jedoch kam die US-Aussenministerin primär zum Zuhören. Israelische Medien interpretierten das als Ausdruck der neuen US-Politik, die auf Diplomatie und Dialog setzt. Der eigentliche Test dafür ist die iranische Atompolitik, aus israelischer Sicht eine existenzielle Gefahr, die durch Reden allein nicht zu bannen ist. So hat die Regierung Olmert in Absprache mit Netanyahu «rote Linien» definiert, an die Washington sich nach israelischem Wunsch bei eventuellen Verhandlungen mit Teheran halten soll. Zuoberst steht der Wunsch, Gespräche zwischen USA und Iran zeitlich zu befristen, damit das Mullah-Regime nicht einfach auf Zeitgewinn spielen könne. Aus gleichem Grund drängt Israel darauf, einen Aktionsplan für verschärfte Sanktionen im Falle des Scheiterns der Gespräche zu erstellen. Frieden mit Syrien auslotenFür Netanyahu hat die iranische Bedrohung Vorrang. Er hat wiederholt betont, Iran müsse um jeden Preis, notfalls auf militärischem Wege, daran gehindert werden, in den Besitz einer Atombombe zu gelangen. Dazu bedarf es amerikanischen Einverständnisses. Auch deshalb ist Netanyahu bemüht, in der palästinensischen Frage einen Kollisionskurs zu vermeiden. Dass der Friedensprozess «Zeitverschwendung» sei, behauptet Netanyahu tatsächlich nicht mehr. Parallel dazu wollen die USA die Chancen für einen Frieden mit Syrien ausloten: ein Ziel, für das Netanyahu und andere rechte Hardliner in Israel womöglich eher zu gewinnen sind. So kündigte Clinton an, zwei Bevollmächtigte zu beauftragen, die in Damaskus Vorgespräche führen sollen.Inge Günther, Jerusalem>

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