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Halbherziges Dementi

Was es mit dem «Geheimbrief» von US-Präsident Barack Obama an die russische Regierung auch auf sich haben mag: Klar ist, dass in die Frage der US-Raketenabwehrpläne Bewegung kommt. Einerseits dementiert zwar Russlands Präsident Dmitri Medwedew Pläne für entsprechende Tauschgeschäfte. Er bestritt, dass Washington einen schlichten Handel angeboten habe: «Aber unsere US-Partner sind bereit, das Thema zu diskutieren. Das ist gut, denn einige Monate zuvor haben wir noch ganz andere Signale erhalten.»Anderseits spekulierte die russische Zeitung «Kommersant» bereits Mitte Februar, dass die USA Russland einen Handel vorgeschlagen hätten, um das iranische Atomprogramm zu stoppen: Danach sollen die Amerikaner die Raketenabwehr in Polen und Tschechien abbrechen, während Russland im Gegenzug Iran davon überzeuge, auf sein Atomprogramm zu verzichten.Die Abwehrraketen haben auch innerhalb der Nato für Unstimmigkeiten gesorgt. Frankreich und Deutschland waren nie begeistert von den Plänen. Anders sehen das die Regierungen der Standortländer Polen und Tschechien: Dort verspricht man sich stärkere militärische Unterstützung durch die USA. Im jüngsten «Spiegel» sagt denn auch der polnische Ministerpräsident Donald Tusk, dass bei einem Verzicht auf das Raketenabwehrsystem «die übrigen Passagen des Vertrags» – nämlich die Lieferung von US-Patriot-Raketen – «sofort umgesetzt werden» sollten. (jm)>

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