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EU-skeptische Partei lanciert

Irland Unmittelbar vor Beginn des EU-Gipfels hat der irische Unternehmer Declan Ganley am Donnerstag in Brüssel eine europaweite Partei lanciert, die im kommenden Juni in mehreren EU-Ländern Kandidaten aufstellen will. Ganley hatte im letzten Juni massgeblich zur irischen Ablehnung des EU-Reformvertrags von Lissabon beigetragen. Trotz seinem persönlichen Reichtum muss er sich allerdings noch immer Fragen über die Finanzierung jener Kampagne gefallen lassen. Die unter dem Namen Libertas antretende Partei behauptet von sich selbst, sie sei pro-europäisch und werde nur Kandidaten aufstellen, die sich auf dieses Credo verpflichteten. Doch Ganley liess keinen Zweifel an seiner tieferen Absicht: «Für jene, die nicht über den Lissabonner Vertrag abstimmen durften: Dies wird ihr Referendum.» Libertas verlange Demokratie, Rechenschaftspflicht und Transparenz. Das irische Nein zu Lissabon müsse daher respektiert werden, ein zweites Referendum illustriere bloss die Verachtung der «Brüsseler Elite». Es ist bereits bekannt, dass Ganley Gleichgesinnte in Tschechien, Österreich, Dänemark und Frankreich gefunden hat. Aber ob sein Projekt wirklich realisiert werden kann, ist noch offen. (ali)>

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