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Eine fast perfekte Inszenierung

In seinen ersten 100 Tagen im Amt hat sich US-Präsident Barack Obama an die Lösung einer geradezu atemberaubenden Palette von politischen Problemen gemacht. Sein Ziel, die amerikanische Wirtschaftsordnung umzubauen, hat er dabei nicht aus den Augen verloren. Erfolge allerdings kann Obama noch nicht vorweisen.

Riesig sind die Hoffnungen, dass der neue Präsident die Welt verändert und die Probleme löst: Obama bei einem Wirtschaftsmeeting. (Keystone)
Riesig sind die Hoffnungen, dass der neue Präsident die Welt verändert und die Probleme löst: Obama bei einem Wirtschaftsmeeting. (Keystone)

Ein Versprechen jedenfalls hat der amerikanische Präsident Barack Obama in seinen ersten 100 Tagen im Weissen Haus nicht einhalten können: Das politische Klima in Washington hat sich nicht verbessert; Demokraten und Republikaner streiten wie eh und je. Während Linke dem Präsidenten drei Monate nach seinem Amtsantritt weitgehend gute Noten geben, prügeln Konservative verbal auf ihn ein. Sie nennen Obama abwechslungsweise einen Sozialisten, einen Faschisten oder einen Schwächling.Weitreichende KonsequenzenSelbst seine schärfsten Kritiker allerdings streiten nicht ab, dass Obama ein ambitionierter Politiker ist, der genau weiss, was er will. Sein Wirken im Weissen Haus wird deshalb weitreichende Konsequenzen haben. Der Demokrat hat sich nämlich vorgenommen, das Fundament seines Landes umzubauen und den Kapitalismus zu reformieren. Es könne nicht sein, sagte Obama kürzlich in einer Grundsatzrede, dass auf jeden Boom eine tiefe Krise folge – weil der Aufschwung nicht nachhaltig war und die Spekulationsblase platzte. Die Vision des Präsidenten sieht deshalb eine stärker regulierte Wirtschaft vor, die weniger abhängig von Energieimporten ist und die gut ausgebildete Amerikaner angemessen entlöhnt – in einer Welt, in der Amerika nicht mehr als Tyrann beschimpft wird.Das ist, um es vorsichtig zu sagen, ein mutiges Programm. Die amerikanischen Wählerinnen und Wähler sind gemeinhin nicht dafür bekannt, dass sie Staatsinterventionismus befürworten – Schweden oder Frankreich dienen hier immer noch als abschreckende Beispiele. Die Wirtschaftskrise scheint aber vielen Amerikanern die Augen geöffnet zu haben: Sie sind nun empfänglicher für linke Reformen. Das Weisse Haus verweist auf zahlreiche Meinungsumfragen, die vor dem heutigen Jubiläumstag veröffentlicht wurden. Obwohl die Zahl der Arbeitslosen stark ansteigt, sagt mehr als die Hälfte der Bevölkerung, das Land bewege sich in die richtige Richtung. Und mehr als 50 Prozent der Befragten sagen in einer Umfrage der «Washington Post», dass der Präsident sich besser schlage als erwartet. Seine Zustimmungsrate beträgt über 60 Prozent. Das ist weit mehr als Bill Clinton und George W. Bush am Anfang ihrer Präsidentschaft genossen.Keine fassbaren ErfolgeDiese guten Werten für Obama erstaunen umso mehr, als der Präsident eigentlich immer noch keine fassbaren Erfolge vorweisen kann. Er spricht zwar fast täglich zur Bevölkerung oder zu Interessengruppierungen über diverse Aspekte seines innenpolitischen Programms und mahnt dabei zur Eile; den politischen Prozess kann aber auch er nicht beschleunigen.So wartet die Regierung weiterhin auf die Verabschiedung des Budgets 2009/10 durch beide Kammern des Parlaments. Ein Voranschlag, der Ausgaben von 3500 Milliarden Dollar und ein rekordhohes Defizit vorsieht, listet detailliert die Prioritäten der Regierung Obama auf: Mit einem Ja zum Budget würden unter anderem dieGrundlagen für die umfassende Reform des Krankenversicherungssystems, die Umgestaltung des Bildungswesens, die Förderung von alternativen Energien und für eine Reform der Steuergesetzgebung gelegt. Davon profitieren könnte vor allem der Mittelstand. Bereits verabschiedet haben die beiden Parlamentskammern das gigantische Konjunktur-Ankurbelungsprogramm – Umfang: 789 Milliarden Dollar. Noch ist das bewilligte Geld aber nicht ausgegeben. Es ist deshalb viel zu früh, die Wirksamkeit der beschlossenen Massnahmen zu bewerten. Dasselbe Fazit muss für einen weiteren zentralen Teil des Wirtschaftsprogramms gezogen werden: Die Stabilisierung der Finanzbranche und des Immobiliensektors sowie die Rettung bedrohter Wirtschaftszweige wie der Autoindustrie wurden in unzähligen Strategiepapieren durchdiskutiert – ob die Pläne der Regierung Obama aber dem Praxistest standhalten, ist offen. Atemberaubend ist allerdings, mit welcher Nonchalance mittlerweile über solch fundamentale Umwälzungen wie die anstehende Verstaatlichung des Autokonzerns General Motors diskutiert wird.Diplomatische OffensiveAn der aussenpolitischen Front hat sich Präsident Obama in den ersten 100 Tagen einem Wirbelwind gleich von der Politik seines Vorgängers distanziert. Er lockerte beispielsweise das US-Embargo gegenüber Kuba, das seit den Sechzigerjahren besteht. Er lud das iranische Regime ein, einen Dialog mit der US-Regierung zu beginnen. Und er schüttelte lachend die Hand von Hugo Chavez, dem venezolanischen Präsidenten und heimlichen Anführer der Liga der antiamerikanischen Staaten.Kritiker des Präsidenten sagen, dass diese Ouvertüren die USA als nachgiebig und schwach erscheinen liessen – weil Obama seine Gesprächsangebote nicht an Bedingungen geknüpft habe. Als abschreckendes Beispiel dient ihnen Nordkorea, dessen Regime sich keinen Deut um die aussenpolitische Kurskorrektur des Weissen Hauses zu kümmern scheint.Die Geduld des Präsidenten mit aussenpolitischen Störenfrieden ist aber nicht unbegrenzt. Falls nötig, wird aus dem Pazifisten, der von einer Welt ohne Atomwaffen träumt, rasch ein Vertreter einer muskelstrotzenden Aussenpolitik. So hat er eine Aufstockung der amerikanischen Truppen in Afghanistan angeordnet, um die Taliban zurückzuschlagen. Auch gegenüber Pakistan, das zunehmend im Chaos versinkt, gibt sich Obama resolut.Charismatische PersönlichkeitVielleicht aber ist es gar nicht der Leistungsausweis des Präsidenten, der die Begeisterung vieler amerikanischer Wähler erklärbar macht. Vielleicht spielen vielmehr die Ausstrahlung Obamas, sein frisches Auftreten, seine Frau Michelle und die beiden Töchter oder gar der neue Hund Bo eine entscheidende Rolle. In seinen ersten 100 Tagen jedenfalls hat Obama den Medien eine nahezu perfekte Vorstellung geboten. Während George W. Bush dank seinem umgänglichen Auftreten eher den Durchschnittsamerikaner verkörperte, wirkt der Präsident bisweilen wie ein Filmstar – der wie geschaffen für die Rolle des dynamischen Staatschefs ist. Interessant ist, dass dabei eines der dominierenden Themen des letztjährigen Wahlkampfs fast vollständig aus den Schlagzeilen verschwand: die Hautfarbe Obamas. Meinungsforscher wollen gar festgestellt haben, dass der erste schwarze US-Präsident die eher angespannten Beziehungen zwischen Weissen und Afroamerikanern deutlich verbessert hat. Auch bei diesem Erfolg muss sich aber zuerst zeigen, ob er über die ersten 100 Tage hinaus Bestand hat.

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