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Der Speaker verstummt

Nach bizarren Szenen im Unterhaus am Montag hat der umstrittene Vorsitzende gestern seinen Stuhl geräumt. Der Volkszorn über die Spesenrechnungen britischer Abgeordneter hat damit sein erstes, aber kaum sein letztes Opfer gefordert. Premierminister Brown skizzierte anschliessend geplante Reformen.

So kurz, brüsk und trotzig wie möglich hat der Speaker des britischen Unterhauses, Michael Martin, gestern seinen Rücktritt auf den 21. Juni angekündigt. Er wolle damit die Einheit des Parlaments gewährleisten.Tatsächlich war der 187. Vorsitzende des Unterhauses – nach der Queen und dem Premierminister der höchste Würdenträger des Landes – am Montag in der offenen Kammer gedemütigt worden. Weil er sich weigerte, einen Termin für seinen Abgang nach neun Jahren im Amt zu nennen, sagte ihm ein halbes Dutzend prominenter Abgeordneter ins Gesicht, er sei ein Hindernis für die unumgänglichen Reformen des Unterhauses. Anschliessend mochte ihn kein Spitzenpolitiker mehr verteidigen, der Druck zum Rücktritt wurde offenbar übermächtig. Die Enthüllungen der konservativen Zeitung «Daily Telegraph» über die unverschämten Spesenforderungen der Parlamentarier haben in den letzten zwei Wochen einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Sichtbare Zeichen der Läuterung waren gefragt.Die Falschen kritisiertDer aus Glasgow stammende, in bescheidenen Verhältnissen aufgewachsene Martin galt nicht ganz zu Unrecht als Verkörperung all dessen, was im gegenwärtigen Parlament nicht stimmt. Er hatte persönlich tief in den Spesentopf gegriffen, er war für jenes Abrechnungsbüro verantwortlich, das die Abgeordneten ermutigte, ihre Spesen zu maximieren, und er hatte schliesslich den Rechtsstreit gegen die Veröffentlichung der Daten verbissen, aber erfolglos angeführt. Als die Enthüllungen begannen, richtete sich sein Zorn gegen die Quelle der Indiskretion anstatt gegen das Ausmass der Habgier. Gegen jede Konvention kritisierte Martin Abgeordnete, die es wagten, ihn auf diese mangelnde Verhältnismässigkeit hinzuweisen, in aller Schärfe. Pikanterweise liess die Polizei unmittelbar vor Martins Abgang verlauten, sie werde keine Ermittlungen darüber anstellen, wer die vertraulichen Daten über Spesenquittungen an die Zeitung verkauft habe.Kein «Gentlemen’s Club» mehrMartin verlässt nicht nur sein hohes Amt – er ist der erste gestürzte Speaker seit 1695 –, sondern auch das Parlament. Die Regierung darf also eine Nachwahl in Glasgow veranstalten – mit ungewissem Ausgang. Am 22. Juni wird der neue Speaker erstmals in geheimer Abstimmung gewählt. Er oder sie hätte damit ein wirklich demokratisches Mandat, denn bisher wurden die Vorsitzenden von den Fraktionsspitzen bestimmt.Nach einer Sitzung mit dem Speaker und allen Vorsitzenden der im Unterhaus vertretenen Parteien skizzierte Premierminister Gordon Brown gestern Abend die geplanten Reformen, die den schwer angeschlagenen Ruf des Parlaments wiederherstellen sollen. Ein neues Spesenreglement soll sofortige Abhilfe gegen Missbräuche bringen. Alte Quittungen sollen durchkämmt und die Fehlbaren zur Rechenschaft gezogen werden. Brown verurteilte das Verhalten einer Kabinettsministerin und einer Labour-Abgeordneten als «inakzeptabel», aber da es sich wohl kaum um Gesetzesverstösse gehandelt habe, werde er vorläufig keine Sanktionen verhängen.Wichtiger indessen scheint der Vorschlag, beide Kammern des Parlaments für ihre eigene Administration unter Aufsicht zu stellen: Eine unabhängige Kommission soll gesetzlich die Vollmacht erhalten, die Vergütungen und Spesen der Politiker festzulegen und die Spesenabrechnungen zu überwachen. Das Unterhaus könne kein «Gentlemen’s Club» bleiben, der seine eigenen Regeln aufstelle und deren Einhaltung überwache. Angesichts der enormen Bedeutung, die der uneingeschränkten Souveränität des Parlaments im britischen Verständnis beigemessen wird, wäre dies in der Tat eine einschneidende Reform. Ob diese etwas abstrakte Veränderung allerdings den Zorn der Wähler zu besänftigen vermag, wird sich anlässlich der europäischen und kommunalen Wahlen am 4. Juni erstmals zeigen.

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