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Den eigenen Ruf aufpoliert

Seine Ziele sind hochgesteckt – der südafrikanische Präsident will die Regenbogennation einen und bis Jahresende eine halbe Million Arbeitsplätze schaffen. Für die Verwirklichung seiner Visionen hat er 14 neue Ministerposten geschaffen.

Die Krise werde die Wahlkampfversprechen des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) hinsichtlich verbesserter staatlicher Dienstleistungen nicht zunichte machen, versicherte der frisch gewählte südafrikanische Präsident, Jacob Zuma: Ihre Verwirklichung könne allerdings etwas länger auf sich warten lassen. Den Kampf gegen die Armut und die Schaffung neuer Arbeitsplätze hat Zuma in den Mittelpunkt seiner fünfjährigen Amtszeit gestellt. Im Rahmen einer feierlichen Zeremonie gab der 67-jährige Staatschef gestern vor dem Kapstädter Parlament seine Regierungserklärung ab, die ganz im Zeichen der Rezession stand – der schlimmsten seit 25 Jahren in Südafrika. Seine Regierung werde mit einem 10-Punkte-Plan auf die Krise reagieren, kündigte Zuma an: Dazu gehöre eine weltweit einzigartige Initiative, wonach von der Kündigung bedrohte Beschäftigte in staatlich finanzierte Ausbildungsprogramme aufgenommen werden sollen, um auf diese Weise auch dem langfristigen Mangel an qualifizierten Arbeitskräften zu begegnen.

Eine «brillante» Rede

Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Thabo Mbeki, der in seinen Regierungserklärungen grosse kontinentale Entwürfe wie die «afrikanische Renaissance» heraufzubeschwören pflegte, beschränkte sich Zuma fast ganz auf innenpolitische Herausforderungen, versprach eine «neue Ära» der Arbeitsmoral des öffentlichen Dienstes und einen verstärkten Kampf gegen die besorgniserregende Kriminalität. Zuma sicherte eine Reduzierung der Rate der Gewaltverbrechen um jährlich zehn Prozent zu, stellte ausserdem die Versorgung von 80 Prozent der Aids-kranken Südafrikaner mit antiretroviralen Medikamenten bis in zwei Jahren in Aussicht und kündigte die Schaffung von 500000 Arbeitsplätzen über staatliche Beschäftigungsprogramme bis zum Jahresende an. Schliesslich versprach er, Südafrika werde im kommenden Jahr «die beste Fussballweltmeisterschaft» aller Zeiten organisieren.

Sowohl unter Oppositionspolitikern wie unter Verbündeten des ANC stiess die einstündige Regierungserklärung auf breite Zustimmung. Gewerkschaftschef Zwelinzima Vavi bezeichnete die Rede als «brillant»: «Wir hätten nichts Besseres erwarten können», sagte er. Schon vor der Regierungserklärung war es Zuma gelungen, seinen von Korruptionsvorwürfen schwer angeschlagenen Ruf aufzupolieren: Anders als seinem Vorgänger wird ihm zugutegehalten, ein «Teammensch» und eine «integrative Persönlichkeit» zu sein.

Auf weitgehende Zustimmung war bereits die Besetzung des neuen Kabinetts gestossen. Der vor allem durch die Unterstützung der Linken an die Macht gekommene Regierungschef hatte den in Unternehmenskreisen höchst beliebten Finanzminister Trevor Manuel zu einer Art «Superminister» ernannt, der sich um die strategische Ausrichtung der Regierungspolitik kümmern soll. Ausserdem holte er den höchst effektiven Chef der Steuerbehörde, Pravin Gorhan, als Finanzminister in die Regierung. Die Märkte belohnten Zuma mit einer Stärkung der Währung. Gleichzeitig nahm Zuma ausgewiesene Linke wie den Generalsekretär der Textilgewerkschaft und den Chef der Kommunistischen Partei in die Regierung auf.

«Mandela-Tag» ist neuer Feiertag

Skepsis löste allerdings die Tatsache aus, dass Zuma dafür das Kabinett um sechs Minister- und acht Vizeministerposten erweiterte – was die Steuerzahler 150 Millionen Franken im Jahr kosten wird. Durchweg positiv wurden dagegen Zumas versöhnende Äusserungen zur Notwendigkeit einer nationalen Identität im multikulturellen Staat aufgenommen. Während sein Vorgänger in seinen Reden stets die tiefen Gräben der südafrikanischen Gesellschaft beleuchtet hatte, hob Zuma den Kitt der Regenbogennation hervor: «Wir müssen unserer zersplitterten Vergangenheit eine vereinigte, geschlossene Gesellschaft entgegenstellen», sagte Zuma unter dem Beifall mehrerer Hundert Parlamentarier und Würdenträger, zu denen auch der fast 91-jährige Nelson Mandela gehörte. Zu dessen Ehren will die Regierung den 18. Juli, Mandelas Geburtstag, zu einem staatlichen Feiertag, dem «Mandela-Tag» erklären.

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