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Antwort oder Bluff?

Die einen bezeichnen das von den EU-Regierungschefs beschlossene Konjunkturankurbelungsprogramm als gigantisch, die anderen als wirkungslosen Bluff. Der Rezession will die EU mit öffentlichen Ausgaben im Umfang von 200 Milliarden Euro entgegenwirken. Das Bekenntnis zu einem europäischen Konjunkturpaket in dieser Höhe bedeutet allerdings noch nicht, dass wirklich 200 Milliarden Euro frisches Geld an Bürger und Unternehmen fliessen. Die bereits präsentierten nationalen Konjunkturpakete verschiedener Staaten werden nämlich auf diesen Gesamtbetrag angerechnet. Beim vergleichsweise kleinen Anteil von 30 Milliarden Euro aus Gemeinschaftsmitteln der EU ist die Finanzierung nicht abschliessend geklärt. Trotz heftigem Streit im Vorfeld verlief die Diskussion dazu wenig kontrovers. Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker bezeichnete das Paket als eine «starke Antwort auf die Finanzkrise». (mtb)>

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