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Rauswurf aus der Wohnung – Grund nur vorgeschoben?

Kündigungen wegen Eigenbedarfs des Vermieters sind häufig. Manchmal will man Mieter einfach nur loszuwerden. Was dann zu tun ist.

Und plötzlich sind die eigenen vier Wände weg: Frau mit Kind in einer Wohnung.
Und plötzlich sind die eigenen vier Wände weg: Frau mit Kind in einer Wohnung.
Keystone

Der Fall, den das Bundesgericht zu entscheiden hatte, ist exemplarisch: Eine Vermieterin kündigte einem Mieter die 4½-Zimmer-Wohnung mit der Begründung, ihre Nichte habe ein Kind bekommen und brauche eine grössere Wohnung. Doch während des Gerichtsverfahrens kamen Zweifel an dieser Version auf. Es stellte sich heraus, dass nach der Kündigung eine andere passende Wohnung in der Liegenschaft der Vermieterin frei geworden war, welche die Frau selber bezog. Weder diese Wohnung noch die, aus der sie auszog, bot sie ihrer Nichte an. Das Gericht kam daher zum Schluss, der behauptete Eigen­bedarf sei bloss ein Vorwand.

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