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US-Richterin kippt Milliardenstrafe gegen SAP

San Francisco Eine US-Richterin hat am Donnerstag eine gegen den deutschen Software-Konzern SAP verhängte Milliardenstrafe gekippt.

SAP war von dem Konkurrenten Oracle des Diebstahls geistigen Eigentums beschuldigt und in der Vorinstanz zu einer Strafe von 1,3 Milliarden Dollar (rund 1 Milliarden Franken) verurteilt worden. Bundesrichterin Phyllis Hamilton sagte, die Strafe sei «weit überzogen» und stehe im Gegensatz zum Gewicht der vorgelegten Beweise für die von Oracle vorgebrachte Verletzung von Patenten bei einer Büro-Software. Oracle hatte die Klage bei US-Bezirksgericht in Oakland in Kalifornien eingelegt. Entweder Oracle akzeptiert nach Angaben von US-Medien nun eine Zahlung von 272 Millionen Dollar (223 Millionen Franken) oder SAP erhält ein komplett neues Verfahren. Damit hat SAP sein Ziel erreicht, den vor einem Jahr ergangenen, ursprünglichen Urteilsspruch auszuhebeln. SAP hatte die Milliardensumme von Anfang an als überzogen bezeichnet. Der Anlass des Rechtsstreits liegt schon Jahre zurück: SAP war mit der Übernahme der Software-Wartungsfirma TomorrowNow 2005 in den Schlamassel geraten. Mitarbeiter von TomorrowNow hatten im grossem Stil unrechtmässig Updates bei Oracle heruntergeladen. Oracle klagte 2007 mit dem Vorwurf des Datendiebstahls und bekam Ende November vor einem Geschworenengericht Recht. SAP hatte die Verfehlungen im Kern eingeräumt und sich dafür entschuldigt. SAP ist der Weltmarktführer für Unternehmenssoftware. Damit steuern Firmen ihre Geschäftsprozesse, etwa die Buchhaltung oder die Kundenverwaltung. Oracle-Chef Larry Ellison gab in den vergangenen Jahren dutzende Milliarden Dollar für Zukäufe aus, um aufzuholen. Oracle ist die Nummer eins bei Datenbanken.

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