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US-Kunden der UBS: Prüfung der Datensätze «auf Kurs»

Am nächsten Donnerstag läuft die Frist für die Überprüfung von 4450 Datensätzen von amerikanischen Kunden der UBS aus.

Sicher ist, dass die Schweiz nicht alle von den USA geforderten Daten über mutmassliche Steuersünder aushändigen wird. Um den Vertrag mit den USA zu erfüllen, muss die Schweiz die Datensätze allerdings lediglich überprüfen. Wieviele Fälle von mutmasslichen Steuersündern noch zur Bearbeitung anstehen, sagte Mario Tuor vom zuständigen Staatssekretariat für internationale Finanzfragen am Montag nicht. Die Eidg. Steuerverwaltung (ESTV) sei mit der Prüfung «auf Kurs». An der Beurteilung der Datensätze arbeiten etwa 40 Experten. Die Schweiz hat sich im August 2009 nach einer monatelangen diplomatischen Krise verpflichtet, die Dossiers von 4450 US-Kunden der UBS zu prüfen. Die betroffenen Kunden der Grossbank, welche die US-Behörden der Steuerhinterziehung verdächtigen, bekamen die Möglichkeit, die Herausgabe ihrer Daten gerichtlich anzufechten. In rund 300 Fällen sei - mit Stand Ende Juli - entweder der gerichtliche Weg noch nicht abgeschlossen, oder habe die Prüfung der Daten zum Entscheid geführt, die Informationen nicht auszuhändigen, sagte SIF-Sprecher Tuor der Nachrichtenagentur SDA. Vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVG) sind derzeit 57 Rekurse von US-Kunden der UBS hängig. Ein Pilotentscheid dürfte für 40 dieser verbleibenden Fälle wegweisend sein: Das BVG wies Mitte Juli eine Beschwerde ab, mit der eine Kundin die Herausgabe ihrer Daten verhindern wollte. Zwischen Mai und August seien beim Gericht 120 Beschwerden eingegangen, sagte Gerichtssprecher Andrea Arcidiacono und bestätigte entsprechende Medienberichte.

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