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US-Handelsbehörde will HTC-Patentklage gegen Apple abweisen

New York Weiterer Rückschlag für das Android-Lager im Patentstreit mit Apple: Die US-Handelsbehörde will eine Klage des taiwanesischen Smartphone-Herstellers HTC gegen den iPhone-Anbieter abweisen.

Ein Richter kam zum vorläufigen Schluss, dass die Apple- Geräte nicht gegen die von HTC geltend gemachten vier Patente verstossen. Die US-Handelsbehörde kann die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen. Da die Smartphones und Tablet-Computer inzwischen so gut wie immer aus Asien kommen, ist das eine mächtige Waffe. Eine sechsköpfige Kommission muss die vorläufige Entscheidung allerdings zuerst noch bestätigen. Experten gehen davon aus, dass HTC Berufung einlegen wird. Die endgültige Entscheidung soll erst im Februar 2012 getroffen werden. Bei der US-Handelsbehörde sind ausserdem noch weitere Streitverfahren zwischen HTC und Apple hängig. Beide Seiten werfen sich in mehreren Fällen gegenseitige Verletzungen von Patentrechten vor. Der Streit zwischen Apple und HTC ist Teil einer regelrechten Patentschlacht in der Handybranche, bei dem Apple auf der einen Seite und die Hersteller von Handys mit dem Google-Betriebssystem Android gegenseitig Patentverletzungen vorwerfen.

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