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Firmen in der Schweiz bestraft

Zwei Unternehmen mit Sitz in der Schweiz sind vom Bund zu Strafen in unbekannter Höhe verurteilt worden. Sie haben Luxusgüter nach Syrien geliefert.

Gegen das Embargogesetz verstossen: Zwei Unternehmen in der Schweiz sind vom Bund verurteilt worden. (Archiv)
Gegen das Embargogesetz verstossen: Zwei Unternehmen in der Schweiz sind vom Bund verurteilt worden. (Archiv)
Keystone

Zwei Firmen, die in der Schweiz ansässig sind, machten sich strafbar, weil sie gegen das Embargogesetz verstossen hatten. Über die verbotenen Syrien-Geschäfte der beiden Unternehmen berichtete die «NZZ am Sonntag». Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) bestätigte auf Anfrage der sda den Sachverhalt. Die Strafbefehle, die im August erlassen wurden, seien nun rechtskräftig.

Zu der Art und Höhe der Strafen konnte der Bund keine Stellung nehmen. Klar ist, dass die beiden Unternehmen im Jahr 2013 Luxusgüter nach Syrien geliefert hatten. Sie verstiessen damit gegen die sogenannte Syrien-Verordnung, die der Bundesrat im Mai 2011 – ein paar Wochen nach Kriegsausbruch – erlassen hatte.

Happige Gefängnisstrafen

Gemäss der Verordnung zählen unter anderem Uhren mit einem Einzelwert von mehr als 1000 Franken, Goldschmuck und Perlen, aber auch Kaviar, Golfausrüstungen und reinrassige Pferde zu den verbotenen Exportgegenständen. Für Verstösse sieht der Bund Bussen von bis zu einer Million Franken vor. Privatpersonen drohen Gefängnisstrafen bis zu fünf Jahren.

Die Verordnung schreibt zudem vor, dass Gelder des syrischen Machthabers Bashar al-Assad und seinem Regime in der Schweiz gesperrt werden. Aus diesem Grund sind laut Seco zurzeit rund 120 Millionen Franken blockiert. Die Gelder stünden aber nicht im Zusammenhang mit den Strafverfahren gegen die zwei in der Schweiz ansässigen Firmen.

SDA/fal

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