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Wer macht in den Banken noch Politik?

Einst waren Banken fast unantastbar. Heute wissen sie kaum mehr, wer ihre Verbündeten sind: FDP oder SVP?

Er rüffelte per Telefon manchmal einen Parlamentarier – vergeblich: UBS-Chef Oswald Grübel.
Er rüffelte per Telefon manchmal einen Parlamentarier – vergeblich: UBS-Chef Oswald Grübel.
Keystone

Zwei Szenen. Eine an der Neujahrsparty. Ein Anwalt, klug, schlank, angetrunken, wird totenbleich. «Ich verstehe es nicht. Jahrzehnte haben wir für das Bankgeheimnis gekämpft. Und jetzt liefern wir unsere Kunden blockweise aus. Es ist, als würde ein Staubsauger rückwärts laufen. Und Dreck schleudern.»

Zweite Szene, heute Abend. Christoph Blocher sammelt Bankenchefs wie Trophäen. Den frischen Skalp von Nationalbank-Präsident Hildebrand noch in der Hand, präsentiert er im Albisgüetli Ex-UBS-Boss Oswald Grübel als Hauptredner. Das, nachdem Wochen zuvor Ex-UBS-Chef Marcel Ospel als Strohmann der Familie Blocher bei der «Basler Zeitung» enttarnt wurde. Nun stellen sich zwei Fragen: Sind die Banken plötzlich machtlos? Und ist nicht mehr die FDP, sondern die SVP die Nummer eins am Paradeplatz? Die Antworten erhält man nur ohne Namen: von den Beratungs-, Politik- und PR-Profis der Banken. Sie sind teils klar, teils widersprüchlich: «Sehen Sie, Lobbying ist ein Sumpf. Es gibt hier keine klaren Landschaften», sagte jemand.

Zahlen für Parlamentarierstimmen

Über die gute alte Zeit sind sich alle einig. Damals war der Finanzplatz «klar FDP», aber ein warmer Regen ergoss sich über alle bürgerlichen Parteien: «Wichtig ist, dass 75 Prozent der Schweizer Politik bürgerlich sind.» Die Banken spendeten pro Grosspartei rund eine Million: für sie wenig Geld, aber über 50 Prozent des Parteibudgets. Politiker und Topbanker trafen sich auch regelmässig. Man hatte interessante Gespräche und keine Probleme.

Dann, ab 2001, verabschiedete sich das Interesse der Banker in die USA. Die UBS führte das amerikanische Lobby-Modell ein: Man zahlte, neben einer Grundgebühr, für das korrekte Stimmverhalten der Parlamentarier. Pro Stimme eine fixe Summe. SVP-Präsident Ueli Maurer nannte das «die Strichliliste».

Aber gesprochen wurde kaum mehr. Zwar gab Marcel Ospel 2003 noch eine Wahlempfehlung für seinen Freund Christoph Blocher als Bundesrat ab. Aber das blieb Episode. Für die Banken war das Parlament Provinz.

Grübel als Patriot

2008 musste die UBS, vollgepumpt mit Schrottpapieren, von der Nationalbank gerettet werden. Kurz darauf mussten per Notrecht 4000 UBS-Kundendaten an die USA geliefert werden. Die Politik war schockiert. Und arbeitete an einem neuen Gesetz. Dabei ging für die Banken «schief, was schiefgehen konnte».

Der Anfang lief noch normal: Die Credit Suisse übernahm die Offensive. Ihr Präsident Walter Kielholz gab Interviews mit dem Tenor: Regulierung ja, aber nicht so. Dann allerdings preschte ein anderer vor: der neue UBS-Chef Oswald Grübel. Dieser sah nicht ein, wieso überhaupt Regulierungen. Nicht Gesetze seien das Problem, sondern das miese Management unter Marcel Ospel. Jetzt, unter ihm, sei alles wieder in Ordnung.

Ein Kollege sagte: «Grübel tat das aus Patriotismus. Er liebt die Schweiz. Er liebt den Finanzplatz. Er liebt die Möglichkeit, dass jemand Geld macht. Und will das nicht kaputtmachen lassen.»

Die verlorene Schlacht

Neben Grübel verblasste alles. Zunächst der eigentlich für Politik zuständige UBS-Mann, Grübels Chef, der Ex-Bundesrat Kaspar Villiger: «Villiger war zu nett für die brutale Bankenwelt. Er ist ein anständiger Mann. Aber er konnte sich nie distanzieren. In der UBS war er nur ein Pickel auf Grübels Rücken.»

Und auch die CS zog sich aus der Schusslinie zurück: In der Öffentlichkeit sprach nur das begeisterte, melancholische Krokodilsgesicht Grübels. Sein Gegenspieler war Nationalbank-Präsident Philipp Hildebrand. Dieser redete smart, clever, und warf Zahlen und Studien in den Kampf: etwa eine darüber, dass die Banken im US-Investmentbanking seit jeher Geld verloren hatten. «Eine Partei hätte nie diese Ressourcen für so eine Recherche gehabt: Hildebrand war der gefährlichste Gegner.» Die Lobbyisten stöhnten. Aber sie bauten in zäher Arbeit eine Reihe Parlamentarier hoch, rund um den FDP-Mann Rolf Schweiger, die die Regulierungen aufweichen sollten. Bis .. .

Bis die CS im Herbst 2011 ins Visier der US-Justiz geriet. Die Bank brauchte jetzt politische Deckung für künftige Datenlieferungen in die USA. Und akzeptierte alle Regulierungen. «Feiglinge!», sagte man in der UBS. Aber die Sache war gelaufen. Nur Tage vor der Abstimmung wurde in London ein UBS-Händler verhaftet, der 2 Milliarden verspekuliert hatte. So ging die Vorlage glatt durch; Grübel trat zurück.

Die verlorenen Verbündeten

Die Banken verloren damals viel Vertrauen in die Schweizer Politik. «Vor allem die FDP hat enttäuscht. In den Meetings war alles eitel Freude. Aber dann, wenn die Presse kam, distanzierten sie sich von uns.» (Was ein FDP-Nationalrat roh bestätigte: «Wir sind nicht mehr die Finanzplatzpartei. Auch wenn der Wähler das nicht weiss. Der Beweis: kein Umfaller bei der ‹Too big to fail›-Debatte. Ich sch . . . auf Grübel!»)

Grübel hingegen rief zuweilen empört Parlamentarier an – ohne Erfolg: «Ein Politiker knickt nach 2008 nicht mehr ein, wenn der UBS-Boss anruft.»

In der «Too big to fail»-Debatte «empfanden viele Banker die SVP als ehrlicher, rationaler». Wie das? Denn von Blocher kamen radikale Positionen: die Boni-Kritik; das Nein zur Auslieferung von UBS-Daten; Unterstützung der Abzockerinitiative; ein Gesetz zur Abspaltung des US-Investmentbankings .. . «All das hat niemand im Banking aufgeregt. Es ist ja auch alles versandet. Wir wussten: Das ist nur Journalismus. Es geht um Themenführerschaft.»

Und hat Blocher der Abschuss des Bankenregulierers Hildebrand Punkte gebracht? «Eher nein. Es war ein Spektakel. Geld liebt Ruhe. Banken auch.»

Aber was ist mit dem ganzen Trommelfeuer von Vorwürfen gegen Hildebrand: Eitelkeit, Profilierungssucht, Unkenntnis? «Ach was. Das lief doch alles nur auf Flughöhe Machtkampf. Klar, das Verhältnis zu Hildebrand war ambivalent. Aber man hat ihn respektiert. Grübel hat regelmässig mit ihm gegessen. Hildebrand war ein Topmann. Er hatte 2008 gesehen: Die UBS war pleite, richtig pleite. Und tat, was er tat, um das nächste Mal zu verhindern .. .»

Überhaupt sei wenig verändert: «Den konservativen Bankern ist die SVP zu vulgär, sie bleiben FDP. Die Dynamischen mögen eher die SVP .. . Die meisten sind weit weg von Politik.» Ein echtes Problem sei, dass man im Parlament fast keinen Ansprechpartner mehr finde, bei der SVP nur Blocher, Kaufmann, vielleicht Mörgeli, «alte Männer», bei der FDP versuche man Ruedi Noser als Mann der Banken aufzubauen .. . «Weil es sonst niemanden gibt. Die Banken haben zehn Jahre an ständigen Kontakten verloren. Das Old-Boys-Netzwerk ist Geschichte.»

Und dass Grübel nun im Albisgüetli auftrete, sei kein politisches Statement, er tue es vielmehr, weil er neugierig und ein «fröhlicher Abenteurer» sei. Und Ospel? «Ospel ist ein gebrochener Mann. 300 Millionen schwer. Aber gebrochen. Man muss nur sehen, wie er körperlich einknickt, wenn Blocher mit ihm spricht. Und Blocher nützt das aus ...»

Die verlorenen Kunden

Das neueste Lobbying der Banken ist still und läuft in wenigen Worten: Es geht um das reibungslose Ausliefern von US-Kunden. «Es gibt da keine Kontroverse. Es ist eine Überlebensfrage.»

Gegen elf Banken haben die USA Beweise – und da zählt das Bankgeheimnis nicht mehr: «Der Kunde? Who cares.» So passierte etwa ein Vertrag über Phishing-Expeditions einstimmig die Kommission im Ständerat. «Die CS würde am liebsten alle Kunden ausliefern. Gestern.» Entscheidend sei die Gruppe um den Verhandler Michael Ambühl. Die Lösung sei im besten Fall eine hohe Ablasszahlung, dann die Datenlieferung – «und ein Szenario ist auch, dass wir die Bank Wegelin opfern. Wegelin hat kurz vor Schluss massiv viel UBS- und CS-Kunden aufgenommen, ihr Chef Konrad Hummler hat brutale Zitate gegen die USA fabriziert – und Wegelin wäre klein genug, um ohne weitere Schäden untergehen zu können . . .»

Die grösste Sorge sei jedoch: «Unser politisches Problem sind nicht die Linken. Unser Problem ist das Bürgertum: unsere Kunden. Die sind tief misstrauisch gegen uns.» Und in den Bankkadern hat man wenig Ahnung. «Nicht von Politik, nicht von Rhetorik. Grübel ist da eine grosse Ausnahme. Viele Banker fürchten jeden Auftritt: Alles muss bis ins letzte Komma vorgeplant sein.»

Das Resultat seien fast unpolitische Banken. In einer Zeit, wo sich alles ums Finanzielle dreht. «Was Angst macht: Vor uns liegt vielleicht eine riesige Krise. Und wir haben kaum Leute, die miteinander reden könnten: nicht in der Politik, nicht in den Banken.»

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